Desaster Day - Verkaufsverbot für HTC und NOKIA Handys

Wie golem grade berichtet, gibt es eine einstweilige Verfügung Pro IP-Com, das die Telecom und auch Vodafone keine HTC, sowie Nokia Telefone mehr verkaufen dürfen!


http://www.golem.de/news/patentstreit-ipcom-erwirkt-verkaufsverbot-gegen-htc-und-nokia-1204-91358.html

Das wäre eine Mega-Gau auch für WindowsPhone und deren Nokia-Strategie!

Ob und wann das Verkaufsverbot in Kraft tritt, ist bislang unbekannt.

Also ob der Desaster Day kommt, ist noch gar nicht sicher.
Heute ist er wohl aber nicht.

Und selbst wenn das Urteil rechtskräftig wird, dann betrifft das Urteil nur ältere Modelle. WP7 ist davon nicht betroffen. Aber dieses Detail passt leider nicht in die Sensationspresse. Damit macht man keine Schlagzeilen.

Zitat von Crayfish

Und selbst wenn das Urteil rechtskräftig wird, dann betrifft das Urteil nur ältere Modelle. WP7 ist davon nicht betroffen. Aber dieses Detail passt leider nicht in die Sensationspresse. Damit macht man keine Schlagzeilen.

Woher hast Du das mit den älteren Modellen?

Außerdem hat das mit dem OS nichts zu tun...

Gesendet von unterwegs mit Tapatalk 2...

http://www.heise.de/newsticker/meldu...a-1557898.html Heise schreibt hier auch nur für bestimmte Geräte und nur für Geschäftskunden.

http://www.heise.de/newsticker/meldu...a-1544356.html

Hier die Erklärung von Nokia das nur ältere Geräte betroffen sind. Da die WP Handys von Nokia da nicht dazu gehören hat es indirekt damit zu tun. Stimme dir aber bei das es nix mit dem OS zu tun hat


Was mich aber stört an den meisten Nrws Seiten, sind diese Halbwahrheiten und das weglassen von Quellen. Da lob ich mir heise (nicht immer).

Zitat von Crayfish

http://www.heise.de/newsticker/meldu...a-1544356.html

Hier die Erklärung von Nokia das nur ältere Geräte betroffen sind. Da die WP Handys von Nokia da nicht dazu gehören hat es indirekt damit zu tun. Stimme dir aber bei das es nix mit dem OS zu tun hat


Was mich aber stört an den meisten Nrws Seiten, sind diese Halbwahrheiten und das weglassen von Quellen. Da lob ich mir heise (nicht immer).

Hmm...

Zitat von Heise News

[...]
Die Folgen des Urteils sind noch unklar: Nokia erklärte, nur ältere Telefone wären davon betroffen gewesen und will vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ziehen. Die im Handel befindlichen aktuellen Nokia-Modelle seien nicht betroffen.

IPCom widersprach dieser Interpretation und warf Nokia eine "bewusste Irreführung der Öffentlichkeit" vor. "Das Urteil lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass sämtliche UMTS Telefone von Nokia nicht auf den deutschen Markt dürfen", erklärte Geschäftsführer Bernhard Frohwitter.

Das deutsche IPCom-Patent DE 199 10 239 B4 beschreibt ein Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal. Die Technik ist notwendig, damit etwa in Notsituationen Rettungsdienste telefonieren können. Nokia erklärt seit langem, eine eigene Lösung dafür entwickelt zu haben, die das Patent von IPCom nicht verletze. Der Patentverwerter beharrt hingegen darauf, dass die Technik gar nicht umgangen werden könne, weil sie zum Teil des UMTS-Standards erklärt worden sei.
[...]

Also so eindeutig, wie Du es darstellst, ist die Lage im Moment anscheinend nicht.

Nun, ließt man weiter (die neue News), will Nokia dagegen vorgehen, weil IPCom da anscheinend Techniken verwechselt. Auch die Telekom hat angekündigt Schritte gegen das Urteil zu untersuchen.

So eindeutig ist das Urteil also doch nicht. Und ich gehe stark davon aus, das Nokia und entsprechende Geschäftskunden da schnell reagieren werden um das Verkaufsverbot abzuwenden. Hat die Vergangenheit ja ach gezeigt (Samsung, Apple).

Aber es nervt, dieses Klage hier, Patent da usw. Die einzigen die da gewinnen sind die Anwälte.

Zitat von Crayfish

Nun, ließt man weiter (die neue News), will Nokia dagegen vorgehen, weil IPCom da anscheinend Techniken verwechselt. Auch die Telekom hat angekündigt Schritte gegen das Urteil zu untersuchen.

So eindeutig ist das Urteil also doch nicht. Und ich gehe stark davon aus, das Nokia und entsprechende Geschäftskunden da schnell reagieren werden um das Verkaufsverbot abzuwenden. Hat die Vergangenheit ja ach gezeigt (Samsung, Apple).

Ich glaube nicht das IPCom Techniken "verwechselt". Die sind ein Patenttroll und wissen genau was sie tun. Die Frage ist nur, wie die Patente juristisch ausgelegt werden.

Die beiden Meldungen beziehen sich im Übrigen auf zwei verschiedene Verfahren. Eines vor dem Landgericht in Mannheim und eines vor dem Landgericht in Düsseldorf. Im ersteren wurde das Urteil gesprochen (erste Meldung) im zweiten hat das Gericht in Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erlassen, aber noch kein Urteil gesprochen. Diese einstweilige Verfügung betrifft den Geschäftskundenvertrieb (Verkaufsstopp).

Das andere Urteil in Mannheim hat dagegen eine Patentverletzung durch Nokia erstmal festgestellt. Nokia muss nun dem Gericht Verkaufszahlen vorlegen, damit IPCom den Schaden abschätzen und eine entsprechende Forderung erheben kann. Dagegen will Nokia vor das Oberlandesgericht Karlsruhe ziehen. Außerdem wollen sie, dass das Europäische Patentamt in München das Patent für nichtig erklärt. Wer sich da durchsetzt wird man sehen.

Das Urteil ist noch nicht Rechtskräftig, und somit derzeit nicht wirklich "gefährlich". Da HTC, Nokia, Die Telekom sowie Vodafone angekündigt haben dagegen vorzugehen denke ich auch das sich das noch lange hinziehen kann.

Es wundert mich allerdings die Argumentation von IPCCom das Nokia das Patent nicht umgehen kann da es Teil des UMTS Standards ist. In dem Fall MUSS das Patent von IPCCom ja aufgrund eines Industriestandras für alle lizenziert worden sein, und ich kann mir nicht vorstellen das Nokia die nötigen Patente um UMTS nutzen zu dürfen nicht lizenziert hat. Kann da jemand licht uns Dunkel bringen ?

Zitat von chrizmo

Das Urteil ist noch nicht Rechtskräftig, und somit derzeit nicht wirklich "gefährlich". Da HTC, Nokia, Die Telekom sowie Vodafone angekündigt haben dagegen vorzugehen denke ich auch das sich das noch lange hinziehen kann.

Es wundert mich allerdings die Argumentation von IPCCom das Nokia das Patent nicht umgehen kann da es Teil des UMTS Standards ist. In dem Fall MUSS das Patent von IPCCom ja aufgrund eines Industriestandras für alle lizenziert worden sein, und ich kann mir nicht vorstellen das Nokia die nötigen Patente um UMTS nutzen zu dürfen nicht lizenziert hat. Kann da jemand licht uns Dunkel bringen ?

Der Punkt ist das Nokia die Patentverletzung und das Patent überhaupt bestreitet. Nokia hat IPCom (bzw. Bosch den Ex-Besitzer der Patente) ja nie um eine Lizenz ersucht, sondern die betreffende Technologie von Bosch einfach verwendet (kopiert). Das ist zumindest der Vorwurf von IPCom.

IPCom will nun Nokia zur Lizensierung zwingen, d.h. zu Geldzahlungen.

Anwälte und Patentverwalter sind die Bremsen im technischen Fortschritt – und unfassbar nervig.

Soso....steile These. Aber würdest du ein Unternehmen leiten, wärst du dann bereit Millionen oder Milliarden für F&E auszugeben, wenn anschließend jeder einfach so deine entwickelten Techniken verwenden dürfte? Wenn niemand seine Forschungsergebnisse gegen Nachahmungen schützen könnte, würde weit weniger in Forschung investiert!

Mit der kostenlosen PocketPC.ch App von meinem OMNIA7 aus geschrieben.

Zitat von tw_

Der Punkt ist das Nokia die Patentverletzung und das Patent überhaupt bestreitet. Nokia hat IPCom (bzw. Bosch den Ex-Besitzer der Patente) ja nie um eine Lizenz ersucht, sondern die betreffende Technologie von Bosch einfach verwendet (kopiert). Das ist zumindest der Vorwurf von IPCom.

IPCom will nun Nokia zur Lizensierung zwingen, d.h. zu Geldzahlungen.

Ja aber IPCom sagt ja aus das ihr Patent teil des UMTS-Standards ist wenn ich das richtig lese. Somit müsste man aber doch nicht das Patent bei IPCom lizenzieren, sondern man darf es nutzen sobald man sich eine Lizenz für den UMTS Standard besorgt oder ? Und das Nokia das nicht getan hat kann ich mir eben nicht vorstellen...

Zitat von chrizmo

Ja aber IPCom sagt ja aus das ihr Patent teil des UMTS-Standards ist wenn ich das richtig lese. Somit müsste man aber doch nicht das Patent bei IPCom lizenzieren, sondern man darf es nutzen sobald man sich eine Lizenz für den UMTS Standard besorgt oder ? Und das Nokia das nicht getan hat kann ich mir eben nicht vorstellen...

Es gibt doch keine "All inclusive" Lizenz in dem Sinne für den UMTS-Standard. Es gibt nur die Zusicherung der Firmen die patentierte Technologien zum Standard beisteuern diese fair und nicht diskriminierend zu lizensieren (FRAND). Das hat Bosch gemacht und IPCom hat es gegenüber der EU noch mal wiederholt.

Mit der kostenlosen PocketPC.ch App von meinem OMNIA7 aus geschrieben.

Es ist jedoch tatsächlich so. Der große technische Fortschritt in der deutschen Nachkriegszeit wurde u.A. dadurch begünstigt/ermöglicht, dass hier Patente nicht wirklich durchsetzbar waren.

Zitat von Tinilas

Anwälte und Patentverwalter sind die Bremsen im technischen Fortschritt – und unfassbar nervig.

Ich habe selber eine Firma die Entwicklung betreibt. Es ist schlimm genug, dass alles geklaut wird und man erst dagegen klagen muss, aber zumindest hat man diese Möglichkeit. Leider ist auch diese sehr beschränkt, daher ist es sehr schwierig das investierte Geld auch wieder raus zu holen. Der einzige Weg und das ist der Grund warum Deutschland so erfogreich ist, man muss immer einen Schritt vorraus sein.

... Wenn Du als Firma Entwicklung betreibst, ist das eine Sache und sollte durch das Patentrecht gedeckt sein! ABER wenn eine Firma nur (evtl. für wenig Geld) Patente erwirbt um daraus Profit zu schlagen ist eine andere Sache! Wenn dann auch noch die Patentfrage nicht geklärt scheint, ist eine solche richterliche Verfügung recht fraglich! Denke ich!

Hab die Info gerade nur via Twitter aber anscheinend hat das Europäische Patentamt die hier betroffenen Patente für ungültig erklärt, wodurch eine Durchsetzung der Verfügung nicht mehr möglich ist. Sobald ich einen Artikel dazu habe reiche ich den Link nach.

Wenn das stimmt, wärs echt cool! Hätte so eine Patentrollmade endlich mal einen auf die Finger bekommen!
Wäre schön, wenn Du den Link finden würdest!