NTP verklagt diverse Smartphonehersteller

Leider ist es in der Wirtschaft heutzutage üblich, ein Patent auf etwas zu hüten, mehrere Jahre nichts unternehmen, und dann eines Tages andere Unternehmen anklagen, die eben die angeblich im Patent beschriebenen Technologien nutzen.

So hat auch NTP gehandelt. Bereits im Jahre 2006 haben sie Research In Motion (RIM; Hersteller der Blackberrys) verklagt, da RIM Technologien verwendete, um drahtlos E-Mails zu übertragen, und eben auf das hat NTP ein Patent.
NTP hat damals die gerichtliche Auseinandersetzung auch gewonnen und von RIM 612 Millionen US-Dollar Schadensersatz erhalten.

Nun hat NTP auch weitere Hersteller von Smartphones angeklagt. Diese sind: Apple, Google, Microsoft, HTC, LG,
und Motorola. Alle diese bieten auf ihren Smartphones die Möglichkeit, E-Mails über die Luft (Over the Air) zu übertragen.

NTP selbst wurde im Jahre 1992 in Richmond, Virginia, von Thomas Campana Jr. gegründet und ist selbst nicht im Smartphonegeschäft tätig, sondern verwaltet lediglich über verschiedene Patente von Campana und seinen Partnern.

Quelle: Engadget (Englisch)

Was bitte soll daran patentiert sein?
Läuft doch über die ganz normale Datenverbindung (WLAN/ UMTS)...

Dann patentiert sich irgendwer dass da Bits übertragen werden und kann alle verklagen?
Also langsam wirds wirklich lächerlich. Bei den bisherigen Patenklagen konnte man es wenigstens teilweise nachvollziehen aber hier?

Oder sehe ich momentan einfach den Kern der Patentklage falsch?

Seh ich genauso. Aber wie kann man denn bitte das drahtlose übertragen von Emails generell patentieren. Ich finde manchmal geben die Patente raus für Sachen wo man zu der Zeit vielleicht garnicht abschätzen konnte wie sich das mal entwickelt.

Bei sowas muss aber auch von anderer Seite ein Riegel vorgeschoben werden. Immerhin ist sowas wohl eher ein Standart bzw selbstverständlich. Heute zumindest.

Achten denn in anderen Ländern nicht auch die Regierungen darauf das es Wettbewerb gibt? Wo soll das überhaupt hinführen grade wo mir immer mehr auffällt das viele Firmen selber garnicht anbieten sondern lediglich durch Patente existieren. Die Patente sollte man an die Vorgabe binden das man diese Technologie dann auch aktiv anbieten muss. Und ob es für sowas überhaupt Patente geben sollte stell ich auch mal dahin. Das generelle Drahtlose Übertragen von Email als Patent... Komm ich nicht drauf klar.

Ich lass mir dann auch das Atmen aus eigener Kraft patentieren und hab ausgesorgt.

Die ganze Patentiererei hängt mit dem alten und unüberschaubaren Patente-System der USA zusammen. Wie es genau funktioniert kann ich nicht sagen.
Gegenteilig davon ist die Patentstelle der EU.

Hallo,
das hat nur mit Geld zutun. Mit möglichst wenig aufwand viel Geld einklagen. Und es wird noch viel schlimmer, wenn erst auf Software ein Patent gelegt werden kann. Dann hat zum besp. jede Softwarefirma ihren eigenen Mauszeiger, oder Textfelder. Jeder der den Mauszeiger dann kopiert wird verklagt. Wer sowas in der EU genehmigt hat ein Rad ab.

Man kann doch nicht ein patent auf einen heutigen standart anmelden. Bald wird noch Luft, Wasser usw... patentiert und dürfen alle zahlen oder was?

Zitat von tony_montana0815

Man kann doch nicht ein patent auf einen heutigen standart anmelden. Bald wird noch Luft, Wasser usw... patentiert und dürfen alle zahlen oder was?

Ich gehe mir mal eben die Farben #ffffff und #000000 patentieren, ihr werdet mich hier nie wieder sehen

Nur weil ein Patent vorhanden ist, heisst es noch lange nicht, dass es auch rechtskräftig ist.
In der Schweiz wird bei der Einreichung eines Patentes zum Beispiel nicht geprüft, ob es so ein Patent schon gibt. Es wird nur geschaut ob der Antrag formell richtig ausgefüllt ist. Das heisst, man weiss erst ob sein Patent rechtlich auch gültig ist, wenn man jemanden auf die Verletzung der Rechte verklagt und recht bekommt.

Es kann auch nichts patentiert werden, was schon veröffentlicht und somit Stand der Technik ist.

Zitat von breiti78

Nur weil ein Patent vorhanden ist, heisst es noch lange nicht, dass es auch rechtskräftig ist.
In der Schweiz wird bei der Einreichung eines Patentes zum Beispiel nicht geprüft, ob es so ein Patent schon gibt. Es wird nur geschaut ob der Antrag formell richtig ausgefüllt ist. Das heisst, man weiss erst ob sein Patent rechtlich auch gültig ist, wenn man jemanden auf die Verletzung der Rechte verklagt und recht bekommt.

Es kann auch nichts patentiert werden, was schon veröffentlicht und somit Stand der Technik ist.

Es kann aber sein, dass der Patentprüfer den Stand der Technik nicht kennt. Als Beispiel: Seit Jahrzehnten benutzt man zum separieren auf Förderbändern einen Schieber, der sich in einem bestimmten Rythmus kurz über das Band bewegt und dann wieder anhebt. Dadurch erreicht man einfach eine schnelle brauchbare Abstandsangleichung. Seit den frühen 90ern hat eine Firma ein Patent auf diese Technik, die wir im Betrieb seit 1960 einsetzen. Vor rund 10 Jahren haben wir eine neue Anlage aufgebaut und ebenfalls diese Technik eingesetzt. Man hat uns verklagt UND gewonnen. Der Patentprüfer wusste zum Zeitpunkt der Erteilung nicht, dass solche Geräte bereits Stand der Technik sind.


NTP macht da nichts anderes, sie nehmen sich eine einfache Technik und kaufen dazu das Patent auf. Wenn man sich anschaut was da drin steht, dann schüttelt man den Kopf. Da werden Sachen patentiert wie z.B. Buttons auf der Benutzeroberfläche. In den USA wäre es wahrscheinlich auch möglich die "Benutzung einer Gabel zur Aufnahme von Essen" zu patentieren und dann jeden US-Bürger zu verklagen.

Am Ende zahlen sie es selbst, denn MS, RIM usw. legen die Kosten auf die Kunden um und auch eine Firma wie NTP ist auf die Benutzung von Rechner, Datenbanken und Smartphones angewiesen. Ist so ähnlich wie jemand der ein Auto anzündet am Ende blecht er trotzdem selbst dafür in Form von Versicherungsbeiträgen und Steuern.