Artikel: Einigung: Motorola und Apple legen Patentstreit in Deutschland bei

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Schade. War das das Thema, wo es hieß, dass Motorola ein Verkaufsverbot erwirken wollte? Das wäre mir nämlich lieber gewesen...

verkaufsverbot eh nicht. der dienst ist deaktiviert, somit gibt es da keinen grund für. einzig die dauerhafte beendigung hätte motorola erwirken können.

Des passt scho. wird aber mal wieder schön unter den teppich gekehrt, dass der weiße ritter der smartphoneindustrie unter der weißen rüstung eigentlich kackbraun ist...

Apple wird es dennoch als innovation bezeichnen und lorbeeren abgrasen

Ich persönlich finde es gut, dass man sich einigen konnte. Dieser ganze Patentkrieg ist für uns Kunden einfach nur nervend. Und hier sieht man auch, dass es anders geht, kein jahrelanges Hin und Her.

Solche Verkaufsgebote finde ich ebenfalls nicht in Ordnung, ob jetzt bei Samsung, Apple, HTC, etc. So hat man eine riesige Auswahl und wird nicht zu einem Produkt gedrängt.

Hab mir die ganze Geschichte bei FossPatents gerade durchgelesen. Demnach bezieht sich das Abkommen auf die FRAND Patente für den 3G Mobilfunkstandard. Nachdem es sich bei dem Patent auf Push nicht um ein FRAND Patent handelt wird Push wohl weiterhin deaktiviert bleiben.

Motorola konnte hier auch gar nicht anders als sich zu einigen. Gemäss dem deutschen "Orange Book Standard" dürfen sie bei FRAND Patenten ein Angebot für eine Lizenz unter FRAND-Bedingungen nicht ablehnen ohne selbst gegen das Wettbewerbsrecht zu verstossen. Witzigerweise muss dafür keine konkrete Summe genannt werden, was jetzt dazu führt, dass ein entsprechender Betrag für bisherige Verstösse und für die zukünftige Nutzung vom Gericht festgesetzt werden wird.

Was davon auch nicht betroffen ist, ist dass Motorola nach wie vor kein Recht hat um Apples Patente zu nutzen.