[FONT=Droid Serif]Die Geschworenen haben nach zweieinhalb Tagen [/FONT]
ihr Urteil gefällt[FONT=Droid Serif]: Samsung hat Apples [/FONT]
iPhone- und Tablet-Design unerlaubt kopiert[FONT=Droid Serif]. Außerdem haben Samsungs Smartphones den Wert von Apples Geräten deutlich vermindert. Samsung muss Apple mindestens 1,049 Milliarden US-Dollar als Entschädigung zahlen, so die Geschworenen. In einigen Fällen habe Samsung sogar bewusst Apples Patente kopiert. Damit könnte Richterin Lucy Koh die Entschädigungssumme noch deutlich erhöhen. Außerdem sind alle von Apple eingereichten Patente gültig.[/FONT][FONT=Droid Serif]Nicht alle auf der von Apple eingereichten Liste von etwa 28 Smartphones verstoßen allerdings gegen Apples Designpatente. Außerdem habe Samsung nicht gegen alle von Apples vorgebrachten Nutzungspatente verstoßen, etwa das Design-Patent, das
"ein Rechteck mit abgerundeten Ecken" beschreibt, so das Urteil der Geschworenen.[/FONT]
Samsungs Gegenklage ist nichtig[FONT=Droid Serif]Apple habe seinerseits gegen keines von Samsungs Patenten verstoßen, entschieden die Geschworenen. Das Urteil ist eine vernichtende Niederlage für den südkoreanischen Konzern in den USA.[/FONT]
Design und Icons kopiert[FONT=Droid Serif]Apple hatte in dem Verfahren hatte Samsung beschuldigt, das Design des iPhones und des iPads kopiert zu haben. Außerdem beschuldigte Apple Samsung, die Benutzeroberfläche von iOS nachempfunden zu haben, darunter
das Aussehen der Icons. Zudem soll der südkoreanische Smartphone-Hersteller einige Patente zur Nutzung von mobilen Geräten verletzt haben. Apple bezifferte den Schaden auf
2,5 bis 2,75 Milliarden US-Dollar.[/FONT]
[FONT=Droid Serif]Außerdem wollte Apple ein Verkaufsverbot für weitere Geräte von Samsung erwirken. Gegenwärtig darf das Galaxy Tab 10.1 und
das Galaxy Nexus in den USA nicht verkauft werden.[/FONT]
Samsung wollte seine Patente geltend machen[FONT=Droid Serif]Samsung wiederum beschuldigte Apple 3G-Patente unerlaubt in seinen Geräten verwendet zu haben. Dafür wollte Samsung 421,8 Millionen US-Dollar.[/FONT]
Galaxy-Reihe von Apple kopiert[FONT=Droid Serif]Der Patentstreit begann 2010 mit der Veröffentlichung von Samsungs Galaxy Smartphones. Die Vorverhandlungen zwischen Apple und Samsung wurden ebenfalls von Richterin Koh geleitet. Selbst ein Gespräch zwischen den Chefs der beiden Konzerne brachten keine Einigung. Deshalb wurde der Patentstreit vor einem Geschworenengericht verhandelt. Der Prozess
begann Mitte Juli.[/FONT]
[FONT=Droid Serif]Apple hatte mehrere geheime Unterlagen Samsungs vorgelegt, in der Samsung das iPhone als
"Standard" bezeichnete. Samsung sei in einer
"Designkrise"heisst es weiter
in dem Memo, das vom Februar 2010 stammt. Außerdem wurden Unterlagen vorgelegt, die eine Art
Kopieranleitung fürs iPhone waren.[/FONT]
Sind iPads Prior Art?[FONT=Droid Serif]Samsungs Anwälte versuchten wiederum zu beweisen, dass auch Apple seine Designs nicht selbst erfunden hätte. Dazu legten sie einen Entwurf eines Tablets des
Verlags Knight-Ridder von 1994 vor. Apple könne kein Designpatent auf ein Rechteck mit abgerundeten Ecken besitzen, argumentierte Samsung. Gegenwärtige Smartphones-Designs seien inzwischen ein Standard geworden.[/FONT]
[FONT=Droid Serif]Das Urteil könnte richtungweisend für weitere Prozesse sein, die die beiden Konzerne in mehreren Ländern führen, unter anderem auch in Deutschland. Erst gestern hatte
ein Gericht in Südkorea hingegen zu Gunsten Samsungs entschieden: Dessen Smartphones verstoßen nicht gegen Designpatente Apples.[/FONT]
[FONT=Droid Serif]Beide Parteien können Berufung gegen das Urteil einlegen.[/FONT]