Sa. 14. Februar 2015 um 18:54

Polizei muss zwischen iPhone und iPod unterscheiden

von Bernd Günther8 Kommentare

Da gerade bei Apple sich iPhone und iPod Touch sehr ähneln, müssen Polizeibeamte bei Kontrollen diese Tatsache berücksichtigen und dürfen nicht beide Geräte gleich behandeln. Zu diesen Ergebnis kam das Amtsgericht Waldbröl (Nordrhein-Westfalen). Der iPod ist ein Gerät ohne Telefonfunktion. Obwohl man mit ihm über WiFi-Verbindung telefonieren könnte, fällt er in Deutschland nach § 23 StVO nicht in die Kategorie „Mobiltelefon“.

 

Der Begriff „Mobiltelefon“ ist gesetzlich nicht genau geregelt, es heisst jedoch im Handbuch für das strassenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Auflage, Rn. 1980; OLG Köln, NJW 2010, 546:

„Unter Mobiltelefon versteht man ein tragbares Telefon, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden kann.“

Ein PKW-Fahrer hatte geklagt, weil er während der Fahrt einen iPod Touch als Diktiergerät nutzte. Die Polizei stellte ihm trotzdem einen Bussgeldbescheid aus.

Der Betroffene wurde freigesprochen, musste jedoch seine Auslagen selbst zahlen. Die Urteilsbegründung (Aktenzeichen 1055/14-121/14) erläutert näheres.

 

Quellen: Burhoff online Blog, iPhone-Ticker

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8 Antworten zu “Polizei muss zwischen iPhone und iPod unterscheiden”

  1. zettie94 sagt:

    So n Quatsch. Ob iPhone ode iPod oder auch Navi – alles lenkt beim Fahren genau gleich ab und muss gebüsst werden! Wenn etwas wichtiges ist kann ja angehalten werden.

  2. Tempest2k sagt:

    Jetzt sei mal nicht so. Rücksichtsloses fahren macht viel mehr Spass als brav nach links und rechts zu schauen. Wenn was passiert bekommt man einen warmen Platz in einer Zelle und hat viel Zeit um mit einem neuen Handy herum zu spielen. Und ein geregeltes Liebesleben gleich inklusive. 😀

    Ich hoffe ich muss nicht dazu schreiben was ich damit sagen möchte 😉

  3. der_henk sagt:

    Und genau das zeigt mal wieder wie antiquiert diese Regelung und die deutsche Paragraphenreiter-Rechtssprechung ist.

    Was ist denn wenn ich aus meinem Handy die Sim ausbaue?

    Dann ist es nicht fähig über das „Telefonnetz zu kommunizieren und ortsunabhängig eingesetzt zu werden“..

  4. tropicoxp sagt:

    Notruf geht ja trotzdem noch 🙂

  5. chief85 sagt:

    „So n Quatsch. Ob iPhone ode iPod oder auch Navi – alles lenkt beim Fahren genau gleich ab und muss gebüsst werden! Wenn etwas wichtiges ist kann ja angehalten werden.“

    Das gleiche würde dann ja auch fürs Rauchen, Trinken, Essen und der Alten rumspielen zählen, oder?

    Das darf ich allerdings während der Fahrt uneingeschränkt tun.

  6. Entrail sagt:

    Ich denke uneingeschränkt stimmt nicht, eher das es solange erlaubt ist, wie es das Fahren nicht einschränkt. Aber vermutlich wird es auch da genau so wie mit der 0,5 Promille Grenze sein – Es ist zwar erlaubt mit Alkohol im Blut zu fahren, sofern man unter 0,5 ist, passiert etwas bekommt man aber in jedem Fall eine Teilschuld

  7. Dackelfranz sagt:

    Hab schon erlebt, dass sich manche Frauen während der Fahrt schminken mit Hilfe des Rückspiegels. Auch der eine oder andere Herr liest Zeitung auf dem Lenkrad, da dürfte der Griff zum Handy kaum so schlimm sein.

  8. xuserx sagt:

    @Entrail

    Du darfst sogar dein wohlverdientes Feierabendbierchen während der Heimfahrt trinken.. Solltest ja nur nicht über der Promillegrenze liegen…

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