Do. 17. Januar 2019 um 7:34

Apple gewinnt gegen Qualcomm

von Yves Jeanrenaud0 Kommentare

Nachdem der Chiphersteller Qualcomm gegen Apple einen grossen Etappensieg in München streiten konnte sieht es nun wieder anders aus. Qualcomm konnte ja Apple den Verkauf mehrerer iPhone-Modelle verbieten. Nun hat aber das Landgericht Mannheim eine weitere Klage Qualcomms gegen Apple abgewiesen. Es ging dabei darum, das Apple nach Ansicht von Qualcomm deren Patent zur Schaltkreistechnik verletzen würde. Durch diese Abweisung kommt es vorerst zu keinen weiteren Verkaufsverboten der Produkte aus Cupertino. Doch Qualcomm hat angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

FTC-Prozess läuft weiter

Weiter läuft jedoch der Prozess in Kalifornien vor der US-amerikanischen Wettbewerbsaufsicht FTC. Dabei geht es um das Geschäftsmodell des Chip-Produzenten und dessen Verhältnis zu Apple.

 

Der Apple Manager Jeff Williams kam dafür in den Zeugenstand, der für das operative Geschäft des Unternehmens zuständig ist.

Apple ist weiterhin unzufrieden darüber, dass Qualcomm für die Patentlizenz fünf Prozent des Gerätepreises haben wollte. Dem entging Cupertino 2007 dadurch, dass man einen Fixpreis von 7.50 US-Dollar pro verkauftes Smartphone vereinbarte, der durch Rückzahlung an Apples-Zulieferer durch Apple und an Apple durch Qualcomm. Dafür wollte Qualcomm laut Apple später dann einen Exklusiv-Vertrag über die Mobilfunk-Modems und die Bedingung, keine Wimax-Funktion zu verbauen. Letzteres hat vor allem Qualcomms direktem Konkurrenten Intel geschadet, der die Funktechnologie nie so richtig durchsetzen konnte. Spannend ist auch, dass Apple wohl im Gegenzug vor knapp zwölf Jahren eine Milliarde US-Dollar von Qualcomm kassierte, um überhaupt deren Chips im iPhone zu verbauen.

(Vorerst) kein 5G für Apple

Weil nun der Streit mit Qualcomm sich unabsehbar länger ziehen wird, kommt voraussichtlich erst 2020 ein iPhone mit 5G-Technologie, da Intel, die nunmehr Apple mit Chips versorgen, entsprechende Funkmodems noch nicht zur Marktreife gebracht hat.

 

Quelle: Pressemitteilung.

Original-Artikel vom 07. Januar 2019

Verkaufsverbot: Apple iPhones in Deutschland verboten wegen Qualcomm

Apple kommt derzeit nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Der Aktienkurs im Keller, die Verkaufszahlen der Aktuellen iPhone-Reihen Apple iPhone XR, iPhone XS und iPhone XS Max unter den Erwartungen. Dabei sind diese noch nicht mal vom Verkaufsverbot in Deutschland betroffen! Vor dem Landgericht München hatte im Dezember der Chiphersteller Qualcomm eine Patentverletzung feststellen lassen und ein Verkaufsverbot erstritten. Dieses hat Qualcomm nun durchgesetzt und dem Urteil der Patentkammer des Landgerichts München I entsprechend Wertpapiere im Höhe von 1.34 Milliarden Euro hinterlegt, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte.

 

 

Apple iPhone X vs iPhone 8 Plus
Bye Bye, Apple iPhone 8 Plus und iPhone X !?

Wie gesagt, die aktuellen iPhone-Modelle sind davon nicht betroffen. Allerdings die immer noch im Handel befindlichen und durchaus beliebten Apple iPhone 7 aus dem Jahre 2016 und de iPhone 8-Reihe von 2017. Ebenfalls ist das Apple iPhone X aus dem Jahre 2017 nun vom Verkaufsverbot betroffen.

Wie geht es nun weiter?

Zunächst hat Apple selbst gehandelt und den Verkauf der betroffenen iPhone-Modelle gestoppt. Sie sind gleich nach dem Urteil vor Weihnachten aus allen 15 Apple Stores in Deutschland verschwunden. Doch mittlerweile sind die drei iPhone-Reihen auch Online bei Apple selbst nicht mehr zu beziehen. In Cupertino ist man der Ansicht, das würde dem Urteil genügen, hat vermutlich wohlweislich zunächst nur die Apple Flagship Stores einbezogen und erst im zweiten Schritt die umsatzstarke Online-Einkaufsmöglichkeit auf Apple.de. Auch bei Mobilfunk-Konzernen und im Einzelhandel sind die verbotenen iPhones noch zu haben, worauf Apple auch explizit in der Pressemitteilung hinweist.

 

Qualcomm hingegen ist nun längst nicht zufrieden und verlangt, dass das iPhone 7, das iPhone 8 und das iPhone X auch aus dem kompletten Einzelhandel verschwinden soll.

Apple geht in Berufung

Apple kündigte schon im Dezember an, gegen das Urteil des Landgerichts München I in Berufung gehen zu wollen. Sollten die Anwälte und Anwältinnen von Tim Cook in dieser erfolgreich sein, wird der Tech-Gigant aus Cupertino aus den Sicherheitsleistung von Qualcomm von jeweils 668,4 Millionen Euro für die beiden Verfahren, in denen es um das Patent ging, entschädigt werden. Schliesslich entgehen Apple nun deutliche Verkaufsgewinne.

 

Ob in dieser Berufung Apple seinen neuen Zulieferer Qorvo zur Offenlegung der für das Patent relevanten Technologie bewegen wird, bleibt abzuwarten. Diese Geheimhaltung hatte nämlich Apple im Dezember 2018 den Sieg im Patentstreit mit dem in Ungnade gefallenen Chip-Zulieferer Qualcomm gekostet.

 

 

Quelle: Apple

Original-Artikel vom 20. Dezember 2018

Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot gegen Apple iPhones in Deutschland

Der weltweit ausgefochtene Patentstreit des Chip-Herstellers Qualcomm gegen den Tech-Giganten Apple ist für das in San Diego beheimatete Unternehmen Qualcomm Incorporated einen entscheidenden Schritt weiter gegangen. Gegen Cupertino erstritt Qualcomm vor dem Landgericht München einen Teilerfolg in dem grossen Patentkrieg der beiden Firmen.

 

Seit Anfang des vergangenen Jahres streiten die beiden Riesen weltweit um Patente und Lizenzen. Apple zahlt an Qualcomm nichts mehr und wirft ihnen ein verbrecherisches Geschäftsmodell mit ihren Patent-Modellen vor. Deswegen hat Apple bei den aktuellen Geräte-Reihen iPhone XS und iPhone XR erstmals auf Baseband-Chips von Intel gesetzt, was Qualcomm wohl dazu bewegte, Cupertino mit weiteren Patentklagen zu bekämpfen. Mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg.

 

Ursprung des Rechtsstreits über Länder und Instanzen hinweg war der Vorwurf Apples Anfang 2017 gegen Qualcomm, die Gebühren für die Nutzung der Qualcomm-Patente seien zu hoch. In dieser Klage argumentierte Apple, ein Anteil am Verkaufspreis sei unverhältnismässig im Gegensatz zu einem Festpreis und ungerechtfertigt, da so Qualcomm “illegal” an den Innovationen von Apple teilzuhaben versuchte. Seither liegen die beiden Tech-Unternehmen, die den Smartphone-Markt dominieren wie keine zwei anderen, im Clinch.

 

 

Das Münchener Gericht stellte nun heute eine die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Es ist noch nicht rechtskräftig, beide Seiten können also in Berufung gehen, was Apple bereits ankündigte. Aber gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668 Millionen Euro kann Qualcomm das Urteil für zwei Verfahren bereits vorläufig vollstrecken. Das bedeutet Verkaufsstopps der Apple iPhone Modellreihen iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X. Zudem stehen Schadenersatzzahlungen von Apple an Qualcomm an.

Verkaufsstopp: Apple iPhone X und iPhone 8

Damit hat Qualcomm den nächsten Sieg eingefahren gegen Apple, nachdem vor Kurzem bereits ein kurzfristiges Verkaufsverbot in China erwirkt wurde. Doch Cupertino hatte mit dem Update auf iOS 12.1.2 die Beenden-Animation der Apps prompt wieder verändert, und so das Qualcomm-Patent, um das es in China ging, wieder umschifft.

 

Doch diesmal wird es nicht so einfach sein für Apple, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Das betreffende Patent behandelt eine Technik, den Stromverbrauch der Funk-Chips anzupassen, um die Akkulaufzeit zu verlängern. Das wird, so Qualcomm, nicht durch ein Software-Update zu beheben ein. Auch wenn der Chip-Hersteller Qorvo aus den USA, der diese Technik für Apple in den entsprechenden Bauteilen liefert, beteuert, man habe eine eigene Lösung erarbeitet, ist das Gericht der Meinung, das Apple das Patent verletze. Denn der Hersteller hat sich auf sein Geschäftsgeheimnis berufen und die genaue technische Ausführung nicht dargelegt. Somit konnte nicht geklärt werden, wie ähnlich dieses Verfahren, das Qorvo envelope tracking nennt, dem strittigen Patent ist. Darum hat der Vorsitzende Richter der Patentstreitkammer, Matthias Zigann, anhand Qualcomms Erläuterungen der Umsetzung in den Geräten von Apple entschieden und Qualcomm recht gegeben.

Über ein weiteres Patent zur Suchfunktion ist noch nicht entschieden worden.

 

 

Qualcomm hat im Vorfeld der Verhandlungen in München angekündigt, ein mögliches Verkaufsverbot, notabene der immer noch im Verkauf befindlichen und beliebten Vorjahresmodelle, zeitnah vollstrecken zu wollen. Apple hat gegen das Urteil Berufung angekündigt und wird in dieser Zeit keine Modelle der Geräte-Reihen iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X in den Apple Stores in Deutschland verkaufen. Qualcomm hat durch das Gerichtsurteil nunmehr die Möglichkeit, gegen eine Sicherheit von 668 Millionen Euro pro Urteilsbestandteil den Verkauf der Geräte von Apple zu verbieten.

Von Qualcomm wiederum ist zum weiteren Vorgehen des Chip-Herstellers noch keine Aussage vernommen worden.

 

Quelle: Pressemitteilung des Landesgerichts München 1

vg-wort
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