Die Europäische Union hat erstmals Strafen nach dem neuen Digital Markets Act (DMA) gegen grosse US-Tech-Konzerne verhängt. Insgesamt müssen Apple und Meta rund 700 Millionen Euro zahlen – davon entfallen 500 Millionen auf Apple und 200 Millionen auf Meta. Die EU-Kommission wirft beiden Unternehmen vor, gegen das europäische Digitalrecht verstossen zu haben. Es ist das erste Mal, dass die Kommission Sanktionen auf Basis des DMA ausspricht.

Wettbewerbsverzerrung und Datenschutz im Fokus

Im Zentrum der Vorwürfe gegen Apple steht der Umgang mit App-Entwickelnden: Nach Ansicht der Kommission hindert Apple diese daran, Nutzende über günstigere oder alternative Angebote ausserhalb des eigenen App-Stores zu informieren. Dadurch werde der Wettbewerb unzulässig eingeschränkt und verbrauchende könnten nicht frei zwischen verschiedenen Anbietern wählen. Meta wiederum wird kritisiert, weil Nutzende von Facebook und Instagram entweder der umfassenden Verarbeitung ihrer persönlichen Daten zustimmen oder ein kostenpflichtiges Abonnement abschliessen müssen – ein Modell, das nach Ansicht der Kommission gegen die neuen Regeln verstösst.

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Der Digital Markets Act ist seit März 2024 in Kraft getreten und soll die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – darunter Apple, Meta, Alphabet oder Amazon – wesentlich begrenzen. Ziel ist es, mehr Wettbewerb im digitalen Raum zu schaffen und Verbrauchende sowie kleinere Unternehmen zu stärken. Bei Verstössen drohen Geldbussen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens. Die jetzt verhängten Strafen liegen jedoch deutlich darunter, was Beobachter auch auf die angespannte politische Lage zwischen EU und USA zurückführen.

Apple und Meta kündigen juristische Schritte an

Sowohl Apple als auch Meta haben bereits angekündigt, juristisch gegen die Strafen vorzugehen. Apple bezeichnet das Vorgehen der Kommission als unfair und verweist auf umfangreiche Anpassungen, die bereits vorgenommen worden seien. Auch Meta prüft rechtliche Schritte. Die Entscheidungen markieren einen Wendepunkt in der europäischen Digitalpolitik, da erstmals der DMA in einem derart hohen Ausmass greift und könnten sogar die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA weiter belasten.

Quelle: Tagesschau