Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass Amazon mit seinem Streaming-Dienst Prime Video gegen ein Patent des finnischen Unternehmens Nokia verstösst. Das Landgericht Düsseldorf stellte fest, dass Amazon eine Technologie nutzt, die von Nokia patentiert wurde und die Übertragung von Multimedia-Diensten auf Endgeräte ermöglicht. Die Konsequenzen könnten weitreichend sein, da Nokia nun eine einstweilige Verfügung erwirken kann, die sogar zur Abschaltung von Prime Video in Deutschland führen kann.

Hintergrund des Rechtsstreits

Der Streit dreht sich um das Patent EP2271048, das ursprünglich von Alcatel-Lucent entwickelt wurde, einem Unternehmen, das Nokia im Jahr 2016 bereits übernommen hat. Dieses Patent beschreibt eine Methode zur Bereitstellung von Multimedia-Diensten auf Endgeräten. In der Vergangenheit hatte Nokia ähnliche Klagen gegen Amazon eingereicht, unter anderem gegen den Verkauf bestimmter Fire-TV-Geräte in Deutschland. In diesem Fall entschied das Münchener Landgericht ebenfalls zugunsten von Nokia und untersagte den Verkauf betroffener Geräte in Deutschland.

Trotz des Urteils gibt Amazon aber noch Entwarnung: In Deutschland soll weiterhin Zugriff auf Prime Video bestehen bleiben. Laut dem Unternehmen betrifft die Entscheidung lediglich eine spezifische Funktionalität, nämlich das Übertragen von Videos zwischen Geräten über die App. Sollte Nokia jedoch die einstweilige Verfügung durchsetzen, müsste Amazon entweder diese Funktion deaktivieren oder eine Lizenzvereinbarung mit Nokia eingehen. Für die Durchsetzung müsste Nokia allerdings eine Sicherheitsleistung von 646 Millionen Euro hinterlegen.

Lizenzverhandlungen als möglicher Ausweg aus der Krise

Nokia hat betont, dass es nicht primär um rechtliche Auseinandersetzungen geht, sondern um eine faire Vergütung für seine Technologien. Das Unternehmen hofft auf eine Einigung mit Amazon über Lizenzgebühren. Amazon hingegen kritisiert die Höhe der geforderten Gebühren und bezeichnete sie als überzogen im Vergleich zu anderen Lizenzvereinbarungen in der Branche. Ob es zu einer aussergerichtlichen Einigung kommt oder der Streit weiter eskaliert, bleibt abzuwarten.

Quelle: Wirtschaftswoche