Mi. 09. Juli 2014 um 18:52

Verkaufsstop einiger Motorola Geräte wegen Patentverletzung in Deutschland

von Marc Hoffmann0 Kommentare

Aufgrund eines verletzten Patents hat die Firma LPKF per Gerichtsbeschluss einen Verkaufsstop einiger Motorola Smartphones in Deutschland erwirkt. Der Produzent von industriellen Spezialmaschinen führt an, dass Motorola in einigen seiner Geräte ein geschütztes Verfahren einsetze, wie die Antennen verbaut werden, ohne dafür ein gültiges Patentabkommen getroffen zu haben. Betroffen sind unter anderem die Geräte Moto X und Moto G.

Weitere Hersteller stehen ebenfalls im Visier

Das Patent beschreibt im Detail das spezielle „Laser Direct Structuring“ Verfahren, welches dazu verwendet wird, Antennenkonstruktionen direkt auf Kunststoff-Oberflächen aufzubringen. Dieses Verfahren wird auch von anderen Herstellern von Smartphones verwendet und wie LPKF mitteilt, will man nach und nach auch gegen diese vorgehen.

 

Den Vorwurf, LPKF sei einer von vielen Patenttrollen, die in den letzten Jahren immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit rückten, kann man jedoch nicht machen, da das Unternehmen seine patentierten Techniken auch für eigene Produktionen einsetzt. Nun muss abgewartet werden, wie Motorola darauf reagiert. Sollte eine gütliche Einigung in Form von Patentzahlungen zustande kommen, werden Hersteller wie Samsung, HTC und Sony hier ebenfalls nachziehen müssen, um Verkaufsverbote zu vermeiden.

 

Die Verkaufssperre kommt für Motorola dazu noch sehr ungelegen, da das Unternehmen erst letzten Mittwoch ankündigte, seinen Motomarker Dienst in Deutschland zu starten. Mit diesem ist es möglich, ein individuell gestaltetes Smartphone zu bestellen, was bisher nur für das betroffene Moto X zur Verfügung steht.

 

Quelle: LPKF (englisch)

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