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  • Apple bekommt Geschmacksmuster auf Slide to Unlock

    Wenn es ein Unternehmen gibt, welches auf so gut wie alles ein Patent, eine Trademark oder ein Geschmacksmuster erhält, dann ist es wohl Apple. Wie Golem berichtet, ist nun auch das "Slide to Unlock"-Feature mit einem Geschmacksmuster versehen worden, welches selbstverständlich an den iPhone-Hersteller Apple geht. Das Patent auf die besagte Funktion besitzt Apple dabei schon relativ lange. Trotz dessen löst das Feature weltweit immer wieder Rechtsstreitigkeiten aus.

    Apple erhält Geschmacksmuster auf "Slide to Unlock"-Feature
    Wie nun bekannt wurde, hat das US-Patent- und Markenamt dem US-Unternehmen Apple das Geschmacksmuster (Design Patent) für die auf etlichen Smartphones übliche Entsperrfunktion "Slide to Unlock" zugesprochen. Trotz der Tatsache, dass Apple den Antrag auf das Geschmacksmuster erst im September 2011 und nicht etwa bei Veröffentlichung des ersten iPhones im Jahr 2007 stellte, brauchte das Amt relativ lange, um in dem Fall eine Entscheidung zu treffen.

    An sich ist das Feature schon seit Jahren ein wichtiges Streitthema, das immer wieder vor den Gerichten auf der ganzen Welt landet. So verklagte Apple beispielsweise Motorola und Samsung, nachdem das Patent auf die Funktion dem US-Unternehmen im Jahr 2011 zugesprochen wurde. Im Januar 2012 hatte es Apple beispielsweise auf das Galaxy Nexus abgesehen. Das südkoreanische Unternehmen hat seinerseits 2010 aber ebenfalls einen Patentantrag auf eine Entsperrfunktion eingereicht.

    Design Patent bzw. Geschmacksmuster besteht nur aus Zeichnungen
    Das hier nun erteilte Design Patent ist mit einem in Deutschland erteilten Geschmacksmuster gleichzusetzen und besteht zudem nur aus Zeichnungen. Schriftliche Ausarbeitungen werden keine beigelegt, was an sich natürlich die Situation vor Gericht zusätzlich anheizt, denn die Entscheidungen des Richters sind somit noch mehr von der Person an sich abhängig. Erkennt das Gericht eine Verwechslungsgefahr, wird der Nachahmer abgestraft.

    Hinzu kommt, dass Kleinigkeiten bei derartigen Patenten keine Rolle spielen. Die gestrichelten Linien markieren dann den Bereich, der nicht mehr Bestandteil des Patents bzw. Geschmacksmusters ist. Mit dem hier erteilten Design Patent hat Apple neben dem Patent auf abgerundete Gehäuseecken bei Tablets nun eine weitere effektive Waffe gegen die Konkurrenz erhalten.


    Quelle: Golem


    Kommentare 6 Kommentare
    1. Avatar von Kaishiyoku
      Kaishiyoku -
      "Mit dem hier erteilten Design Patent hat Apple neben dem Patent auf abgerundete Gehäuseecken bei Tablets nun eine weitere effektive Waffe gegen die Konkurrenz erhalten."

      Unglaublich, was man heutzutage alles patentieren lassen kann.
    1. Avatar von chris1601
      chris1601 -
      Was soll man da sagen.
      Früher auf dem Schulhof war es auch so: wem die Argumente (=Kunden) ausgehen, der wird schnell unsachlich (=Klagen gegen Komkurenten).
      Ich hoffe Ihr habt alle eure Kellerverschläge von Slide-to-unlock frei gemacht
      http://www.netbooknews.de/52534/feat...ide-to-unlock/
    1. Avatar von recklezz
      recklezz -
      Auch wenn das Beispiel mit der slide to unlock kellertür wirklich spaßig ist, muss ich sagen das ich persönlich keinerlei Problem bei diesem Patent sehe.

      Ob das ganze aber "moralisch" in Ordnung ist, ist die andere frage.
      Im Endeffekt sitzen alle Smartphonehersteller im selben Boot, sie möchten ihre Produkte verkaufen, und das möglichst oft, da sollte die eine krähe der anderen nicht unbedingt auf so einer ebene versuchen die Augen auszupicken, denn wenn wir jetzt so anfangen: wie gehen wir dann mit dem von oben herunterziehbarem notification Center um? Da hat Apple meiner Meinung nach genauso "gespickt" wie andere beim slide to unlock oder ähnlichem Kleinkram.


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    1. Avatar von poisonspider
      poisonspider -
      Ist doch egal, ausser Apple benutzt dieses schon lange vor Apple bekannte Ding (ein App für Windows Mobile!) eh niemand mehr. Soll doch Apple den völlig veralteten iSchrott patentieren lassen !
    1. Avatar von Android_Newbie
      Android_Newbie -
      Ich möchte nochmal klar stellen, dass ein Geschmacksmuster nicht mal im entferntestem Sinne einem Patent entspricht! Ein Geschmacksmuster schützt immer eine visuelle Darstellung. Ein Patent hingegen einen technischen Vorgang! Das heißt nur, dass kein anderer mehr die Erlaubnis dazu hat, ein ähnliches Aussehen für die unlock-Funktion zu schaffen. Die englische Bezeichnung "Design-Patent" ist da irre führend. Trotz allem finde ich das Prinzip okay, nur wird man das ungerecht einsetzen. Selbst wenn eigentlich keine Verwechslungsgefahr bestehen sollte.
    1. Avatar von renedlog
      renedlog -
      Geschmacksmuster ungleich Patent! Da muss ich Android_Newbie recht geben.

      Aber der Schutz wird nur in den USA gelten, denn normalerweise gilt die Voraussetzung:
      Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten).
      Eigenart (der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht).

      also die Frist ist definitiv schon verstrichen...


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