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  • Apple wird das Patent für Pinch-to-Zoom aberkannt

    Im Kampf um die Patente haben sich sowohl Apple als auch Samsung meist keine Blösse gegeben. Nun wurde dem US-Unternehmen und iPhone-Hersteller Apple eines der wichtigsten Patente im Kampf gegen Rivalen Samsung aberkannt - das "Pinch-to-Zoom"-Patent, welches eine Geste mit zwei Fingern beschreibt, um beispielsweise näher an etwas heranzuzoomen.

    US-Patentamt trifft Entscheidung gegen Apple
    Ursprünglich bekam Apple das besagte Patent bereits im Jahre 2007 zugesprochen und konnte so bereits seit Jahren vielen Herstellern von Smartphones das Leben schwer machen. Kritiker und Kritikerinnen beanstanden dieses Patent zudem nun schon eine ganze Weile, dass eine Geste nicht patentiert werden könne. Nun scheint es so, als würden eben diese Menschen Recht bekommen.

    Ereignet hat sich dies im Rahmen einer Nachuntersuchung, die durch die USPTO (United States Patent and Trademark Office) einberufen wurde. Das Ergebnis zeigte, dass alle 21 Punkte, die mit diesem Patent beschrieben werden, als nichtig erklärt wurden. Die Nachuntersuchung war Teil des Prozesses zwischen Apple und Samsung, welches nun schon seit einer ganzen Weile andauert und dies auch weiterhin tun wird.

    Apple hat Chance durch Recht auf Widerspruch
    Apple hat nun natürlich die Möglichkeit, einen Widerspruch einzulegen, um sich dem Urteil nicht beugen zu müssen. Aufgrund der vergangenen Ereignisse und dem Verlauf derartiger Verfahren ist die Chance auf einen erfolgreichen Widerspruch jedoch als sehr gering einzustufen. Noch dazu dürfte sich das USPTO bei der Nachuntersuchung etwas dabei gedacht haben, das Patent schlussendlich als nichtig zu erklären.

    Samsung musste übrigens bereits vor einiger Zeit eine Geldstrafe an Apple zahlen, aufgrund der Verletzung eben dieses Patents, welches im US-Patentamt mit der Nummer 7.844.915 geführt wird. Mit der Aberkennung dieses Patents ist zudem eines der wichtigsten Patente Apples überhaupt für ungültig erklärt worden. Auch Google und Motorola bekamen des Öfteren Ärger mit Apple.


    Quelle: Wall Street Journal (Englisch) / CNET (Englisch) / Mobiflip


    Kommentare 19 Kommentare
    1. Avatar von venue pro delle
      venue pro delle -
      Endlich...das Ende von Apples willkühr hoffe ich...
    1. Avatar von Stread
      Stread -
      JA, endlich. War aber auch schon lange überflüssig.
    1. Avatar von fabian86
      fabian86 -
      Slide to Unlock ist auch überfällig!
    1. Avatar von Schnatterente
      Schnatterente -
      braucht eh kein Mensch
    1. Avatar von KanzlerNikon
      KanzlerNikon -
      jepp... und wenn es so weitergeht, dann mal viel Spaß im Hause Apple...

      Was mich dann doch interessiert... Bekommt Samsung dann auch n Teil des Geldes zurück?
    1. Avatar von zipro
      zipro -
      Wobei man sagen muss (sogern ich es wahrhaben würde...), dass das Patent NICHT aberkannt wurde. Das ganze ist Teil eines Review-Prozesses, den fast jedes Patent mal durchgeht, wenn die Konkurrenz eine Überprüfung verlangt. Das Patent wurde provisorisch sistiert bis der Review abgeschlossen ist und das ganze hat rechtlich keinerlei Signifikanz. Anders als oben angedeutet werden 99.9% der Patente nach dem Review trotzdem bestätigt.

      Es wundert mich schon, wie die Presse immer wieder auf sowas reinfällt!
    1. Avatar von Trevor
      Trevor -
      Die Welt geht doch nicht unter. Wird aber auch langsam mal Zeit, dass solche Patente aberkannt werden.
    1. Avatar von GuardianAngel
      GuardianAngel -
      Ich glaube, es hiess nicht WELT-untergang sondern UNTERGANG APPLES! ^^
      Ich glaube der Maya Kalender war nicht auf die MENNSCHHEIT gedacht sondern auf ein Unternehmen welches sich Apfel nennt
    1. Avatar von Dackelfranz
      Dackelfranz -
      Warum nicht gleich alle Patente aberkennen ? Aber für alle Erfinder/Hersteller.
      Das spart Forschung, Zeit, Entwicklungskosten und Ärger mit Patentanwälten.
    1. Avatar von GuardianAngel
      GuardianAngel -
      Zitat Zitat von Dackelfranz Beitrag anzeigen
      Warum nicht gleich alle Patente aberkennen ? Aber für alle Erfinder/Hersteller.
      Das spart Forschung, Zeit, Entwicklungskosten und Ärger mit Patentanwälten.
      was sollte denn an dieser geste patentierbar sein? schlussendlich macht der mensch ja was, dann patentiere ich das schlafen.. wäre etwa das selbe!
    1. Avatar von Vashi
      Vashi -
      ich persönlich finde Patente eine gute Sache. Eine Firma sollte belohnt werden für ihre Entwicklungskosten und den Erfindergeist. Vor dem ersten iPhone war pinch to zoom noch niemandem ein Begriff - heute nutzen es alle.. ich finde da hat Apple schon einen Anspruch auf Entschädigung.

      Es wird immer fleissig gegen Apple geschossen, aber sie sind es nunmal die die grossen Innovationen im Smartphone-Bereich gemacht haben in den letzten Jahren... Da kann man sagen was man will.

      Pinch to zoom ist heutzutage aber wohl "Standard" und bei solchen Dingen bin ich auch dafür, dass die Patente wieder aufgehoben werden.
    1. Avatar von Toogas
      Toogas -
      Zitat Zitat von Vashi Beitrag anzeigen
      ich persönlich finde Patente eine gute Sache. Eine Firma sollte belohnt werden für ihre Entwicklungskosten und den Erfindergeist. Vor dem ersten iPhone war pinch to zoom noch niemandem ein Begriff - heute nutzen es alle.. ich finde da hat Apple schon einen Anspruch auf Entschädigung.

      Es wird immer fleissig gegen Apple geschossen, aber sie sind es nunmal die die grossen Innovationen im Smartphone-Bereich gemacht haben in den letzten Jahren... Da kann man sagen was man will.

      Pinch to zoom ist heutzutage aber wohl "Standard" und bei solchen Dingen bin ich auch dafür, dass die Patente wieder aufgehoben werden.
      danke!
      ich persönlich würde mir aus verschiedenen gründen niemals ein apple-produkt kaufen (u.a. wegen der restriktiven firmenpolitik oder dafür dass sie unterlegene technik zu horrenden preisen an schlecht-informierte kunden verticken).

      ich bin weiter android-user seit der ersten stunde (G1, desire, heute note I) und bin unfassbar überzeugt von dem system und versuche regelmäßig ios-user aus mitleid zu bekehren.

      ABER:
      apple hat eine menge pionierarbeit geleistet. ohne apple würden wir unsere smartphones nicht so nutzen wie heute - vielleicht auch nicht schlechter, aber definitiv anders!
      und apple hat dieses patent offensichtlich vor über 5 jahren von irgendeinem richter zugesprochen bekommen.
      warum sollte es jetzt wieder aberkannt werden bzw. im rahmen eines review-prozesses als ungültig erklärt werden? und warum sollten wir uns darüber freuen?

      jeder hersteller nutzt doch heute die pinch-to-zoom-geste im os.
      aber ich finde dafür sollte jeder hersteller dann auch gebühren oder sonst was an den erfinder zahlen. und wenn apple sich irgendwann denkt "ab jetzt will nur noch ich" dann haben wir halt pech gehabt. dann kauft man sich ein iphone oder begnügt sich eben mit der double-tap-geste zum zoomen.

      ich bin wirklich alles andere als apple-fan, aber ich finde man (ob ios, android, symbian, blackberry oder sonst was für ein user) sollte objektiv bleiben.
      und etwas wertschätzung (natürlich ausschließlich für die vergangenheit) haben sie definitiv verdient
    1. Avatar von trigg3r
      trigg3r -
      das man durch Patente das Wissen und die Erfindungen einer Firma etc. schützen muss, steht ausser Frage. Jedoch kommt es auf die Patente an. Und dazu gehört sowas wie pinch to zoom (die meisten benutzen den kacke bestimmt nicht mal, weil es auf dem Handy mit einer Hand schwer zu realisieren ist ), slide to unlock oder Tablets mit runden Ecken meiner Meinung nicht dazu.
    1. Avatar von Dackelfranz
      Dackelfranz -
      Zitat Zitat von GuardianAngel Beitrag anzeigen
      was sollte denn an dieser geste patentierbar sein? schlussendlich macht der mensch ja was, dann patentiere ich das schlafen.. wäre etwa das selbe!
      Na dann mach mal eine dieser Gesten in der Luft oder an einem Windows Notebook.
      Mal sehen ob sich damit Fotos grösser machen lassen
    1. Avatar von User78342
      User78342 -
      Das Problem ist, dass Apple Pinch-To-Zoom nicht erfunden hat! Jahre vorher hat ein anderer Entwickler Pinch-To-Zoom erfunden und entwickelt. Er dachte sich nur, dass es etwas völlig natürliches ist, und nicht patentiert werden sollte.

      Aber naja, dann kam Apple, und meint genau das patentieren zu müssen, und natürlich so zu tun, als hätten sie es erfunden, obwohl es gar nicht der Fall ist!
      Ist übrigens häufiger bei Apple der Fall, siehe Werbung 2 Mikrofone im Smartphone einbauen.
      Mit der kostenlosen PocketPC.ch App von meinem RM-821_eu_euro2_345 aus geschrieben.
    1. Avatar von Vashi
      Vashi -
      Zitat Zitat von trigg3r Beitrag anzeigen
      (die meisten benutzen den kacke bestimmt nicht mal, weil es auf dem Handy mit einer Hand schwer zu realisieren ist )
      also ich zoome ausschliesslich per pinch to zoom, weil double-tab einfach zu ungenau ist, bzw. nicht optimal zoomt in den meisten Fällen
    1. Avatar von TimTaylor
      TimTaylor -
      Zitat Zitat von Toogas Beitrag anzeigen
      danke!
      ich persönlich würde mir aus verschiedenen gründen niemals ein apple-produkt kaufen (u.a. wegen der restriktiven firmenpolitik oder dafür dass sie unterlegene technik zu horrenden preisen an schlecht-informierte kunden verticken).

      ich bin weiter android-user seit der ersten stunde (G1, desire, heute note I) und bin unfassbar überzeugt von dem system und versuche regelmäßig ios-user aus mitleid zu bekehren.

      ABER:
      apple hat eine menge pionierarbeit geleistet. ohne apple würden wir unsere smartphones nicht so nutzen wie heute - vielleicht auch nicht schlechter, aber definitiv anders!
      und apple hat dieses patent offensichtlich vor über 5 jahren von irgendeinem richter zugesprochen bekommen.
      warum sollte es jetzt wieder aberkannt werden bzw. im rahmen eines review-prozesses als ungültig erklärt werden? und warum sollten wir uns darüber freuen?

      jeder hersteller nutzt doch heute die pinch-to-zoom-geste im os.
      aber ich finde dafür sollte jeder hersteller dann auch gebühren oder sonst was an den erfinder zahlen. und wenn apple sich irgendwann denkt "ab jetzt will nur noch ich" dann haben wir halt pech gehabt. dann kauft man sich ein iphone oder begnügt sich eben mit der double-tap-geste zum zoomen.

      ich bin wirklich alles andere als apple-fan, aber ich finde man (ob ios, android, symbian, blackberry oder sonst was für ein user) sollte objektiv bleiben.
      und etwas wertschätzung (natürlich ausschließlich für die vergangenheit) haben sie definitiv verdient
      Siehst du falsch, Gesten haben nicht patentiert zu werden und fertig, sowas ist krank und mehr nicht. Klar hat Apple viel zum Smartphone beigetragen, aber ohne Apple wären wir nun auch hier, die Entwicklung war unausweichlich, es hätte halt ein anderen gegeben und vlt. etwas anders. Apple sollte sinnvolle Patente haben und nicht jeden Dreck versuchen zu horten, genau das ist es, was Innovation aufhält und Kunden schädigt.
    1. Avatar von KornFlake91
      KornFlake91 -
      also ich verstehe nicht wieso ihr sagt, dass hier eine Geste patentiert wurde. Es geht doch darum, das ein Touchscreen die Geste erkennt und daraufhin entsprechend reagiert. Und genau dieses Erkennen vom Gerät dieser Geste kann man zurecht patentieren.
      Wenn die anderen die Geste per Kamera (ala Kinect) erfassen und das Signal weiterverarbeiten, dann wäre es wohl nicht durch das Patent geschützt.
    1. Avatar von GuardianAngel
      GuardianAngel -
      Zitat Zitat von Dackelfranz Beitrag anzeigen
      Na dann mach mal eine dieser Gesten in der Luft oder an einem Windows Notebook.
      Mal sehen ob sich damit Fotos grösser machen lassen
      Sorry aber sogar mein Netbook kann dies via TouchPad (Und falls du nicht weisst was ein TouchPad ist, es ist das kleine Displayartige Teil, mit welchem du die Maus steuerst).


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