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  • Apple vs. Samsung: Apple muss Vertrag mit HTC zum Teil offenlegen

    Nachdem Apple und HTC ein vertragliches Patentabkommen geschlossen haben, wurden die Samsung-Anwälte schnell hellhörig und verlangten Einsicht in die entsprechenden Dokumente. Die US-Richterin Lucy Koh hat auf Samsungs Antrag hin entschieden, dass Apple tatsächlich Teile des HTC-Vertrags veröffentlichen muss und zwar im wahrsten Sinne des Wortes.

    Apple muss Einblick in HTC-Vertrag gewähren
    Denn nicht nur die Anwälte von Samsung dürfen gewisse Einzelheiten des Deals zwischen HTC und Apple erfahren, sondern auch die Öffentlichkeit. Zu den Informationen, die Apple offenlegen muss, gehören etwa der Umfang der eingetragenen Patente sowie die Nutzung dieser, nicht aber etwaige Angaben zu Gebühren.

    Somit wird sich in Kürze einsehen lassen, welche Patente HTC und Apple gegenseitig lizenziert haben, wobei bereits spekuliert wird, dass Designpatente vom Vertrag ausgenommen sind. Bei Samsung erhofft man sich wohl durch die Einsicht in den Vertrag zwischen Apple und HTC, dass sich Informationen finden lassen, die für das eigene Vorgehen gegen Apple nützlich sein können.

    Samsung erhofft sich Vorteile im eigenen Prozess
    Insbesondere das Verhindern von Verkaufsverboten gegen eigene Produkte sowie die Reduzierung etwaiger Strafzahlungen werden laut Experten und Expertinnen vom südkoreanischen Unternehmen angestrebt. Ob dieses Vorgehen von Erfolg gekrönt sein wird, lässt sich noch nicht sagen, zumal Apple und Samsung bis (mindestens) in das Jahr 2014 hinein regelmässig gegeneinander vor Gericht kämpfen werden.


    (Danke an Al Falcone für den Tipp!)
    Quelle: heise


    Kommentare 1 Kommentar
    1. Avatar von Schnatterente
      Schnatterente -
      .....und dabei kommt raus, dass HTC das Billig-iPhone bauen soll.


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