Wem die bisherigen Schlammschlachten um die "Weltherrschaft" im mobilen Endgerätemarkt zwischen Samsung und Apple noch nicht reichten, bekommt nun neuen Zündstoff: Apple erhält tatsächlich ein Patent auf ein rechteckiges Design mit abgerundeten Ecken.
Dabei beschreibt der vor zwei Jahren eingereichte Antrag von Apple das Aussehen eines "dekorativen Designs" eines "portablen Display-Gerätes". Wie den Bildern der Studie zu entnehmen sind, bezieht sich das Ganze auf die rechteckige Form, mit abgerundeten Ecken. Ein Patent, das Erinnerungen an den Streit zwischen Samsung und Apple wieder aufkeimen lässt. Dabei beschreibt das unten aufgeführte Bild nur die durchgezogenen Linien, quasi den Grundriss des Randes, als Patent. Die gestrichelten Linien hingegen sind nicht Teil der Patentierung.
Schon vor einiger Zeit liessen es Samsung und Apple vor den Gerichten unzähliger Länder auf Grund diverser Geschmacksmuster krachen (wir berichteten). Doch bisher können selbst Experten und Analysten nicht sagen, ob das von Apple nun erhaltene Patent wirklich neue Munition für den Kampf gegen andere Hersteller liefern wird.
So sagt vor allem Lea Shaver, Associate Professor an der McKinney School of Law, dass Apple keinen echten Vorteil erlangen würde. Schliesslich schütze das Patent ein spezifisches, exaktes Design und es gebe kein Produkt auf dem Markt, welches dem iPad auf das Haar genau nachempfunden sei. Dabei begründete die Expertin und Patentprüferin ihre Aussage gegenüber der ArsTechnica mit Details, die wiederum nicht exakt dem Design des Patentes entsprechen.
Schlussendlich werden also die Gerichte entscheiden müssen, sofern es zu weiteren Auseinandersetzungen kommen sollte, ob das ausgeschriebene Patent für Apple eine feste Gültigkeit besitzt oder nicht. Sofern Apple dieses überhaupt einsetzen kann.
Quelle: USPTO Gov. Database (Englisch), ArsTechnica (Englisch)
Schon vor einiger Zeit liessen es Samsung und Apple vor den Gerichten unzähliger Länder auf Grund diverser Geschmacksmuster krachen (wir berichteten). Doch bisher können selbst Experten und Analysten nicht sagen, ob das von Apple nun erhaltene Patent wirklich neue Munition für den Kampf gegen andere Hersteller liefern wird.
So sagt vor allem Lea Shaver, Associate Professor an der McKinney School of Law, dass Apple keinen echten Vorteil erlangen würde. Schliesslich schütze das Patent ein spezifisches, exaktes Design und es gebe kein Produkt auf dem Markt, welches dem iPad auf das Haar genau nachempfunden sei. Dabei begründete die Expertin und Patentprüferin ihre Aussage gegenüber der ArsTechnica mit Details, die wiederum nicht exakt dem Design des Patentes entsprechen.
Schlussendlich werden also die Gerichte entscheiden müssen, sofern es zu weiteren Auseinandersetzungen kommen sollte, ob das ausgeschriebene Patent für Apple eine feste Gültigkeit besitzt oder nicht. Sofern Apple dieses überhaupt einsetzen kann.
Quelle: USPTO Gov. Database (Englisch), ArsTechnica (Englisch)
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