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  • Apple bekommt Patent auf rechteckiges Design zugesprochen

    Wem die bisherigen Schlammschlachten um die "Weltherrschaft" im mobilen Endgerätemarkt zwischen Samsung und Apple noch nicht reichten, bekommt nun neuen Zündstoff: Apple erhält tatsächlich ein Patent auf ein rechteckiges Design mit abgerundeten Ecken.


    Dabei beschreibt der vor zwei Jahren eingereichte Antrag von Apple das Aussehen eines "dekorativen Designs" eines "portablen Display-Gerätes". Wie den Bildern der Studie zu entnehmen sind, bezieht sich das Ganze auf die rechteckige Form, mit abgerundeten Ecken. Ein Patent, das Erinnerungen an den Streit zwischen Samsung und Apple wieder aufkeimen lässt. Dabei beschreibt das unten aufgeführte Bild nur die durchgezogenen Linien, quasi den Grundriss des Randes, als Patent. Die gestrichelten Linien hingegen sind nicht Teil der Patentierung.


    Schon vor einiger Zeit liessen es Samsung und Apple vor den Gerichten unzähliger Länder auf Grund diverser Geschmacksmuster krachen (wir berichteten). Doch bisher können selbst Experten und Analysten nicht sagen, ob das von Apple nun erhaltene Patent wirklich neue Munition für den Kampf gegen andere Hersteller liefern wird.

    So sagt vor allem Lea Shaver, Associate Professor an der McKinney School of Law, dass Apple keinen echten Vorteil erlangen würde. Schliesslich schütze das Patent ein spezifisches, exaktes Design und es gebe kein Produkt auf dem Markt, welches dem iPad auf das Haar genau nachempfunden sei. Dabei begründete die Expertin und Patentprüferin ihre Aussage gegenüber der ArsTechnica mit Details, die wiederum nicht exakt dem Design des Patentes entsprechen.

    Schlussendlich werden also die Gerichte entscheiden müssen, sofern es zu weiteren Auseinandersetzungen kommen sollte, ob das ausgeschriebene Patent für Apple eine feste Gültigkeit besitzt oder nicht. Sofern Apple dieses überhaupt einsetzen kann.

    Quelle: USPTO Gov. Database (Englisch), ArsTechnica (Englisch)


    Kommentare 19 Kommentare
    1. Avatar von Tristanito06
      Tristanito06 -
      das ist einfach lächerlich...
    1. Avatar von d3man0
      d3man0 -
      Zitat Zitat von Tristanito06 Beitrag anzeigen
      das ist einfach lächerlich...
      ...wenn nicht sogar schon erbärmlich!!
    1. Avatar von Zatox 11
      Zatox 11 -
      Zitat Zitat von Tristanito06 Beitrag anzeigen
      das ist einfach lächerlich...
      undglaublich sogar
    1. Avatar von meerkat93
      meerkat93 -
      Warum gibts immer noch Leute die Apple Produkte kaufen?!?
    1. Avatar von Predator
      Predator -
      Haha, nicht schlecht. Vor einigen Monaten haben wir da in irgend einem Thread noch Witze drüber gemacht.
      Kriegt der Rest jetzt nur noch komplett runde oder scharfkantige Handys? Schau mer mal.
    1. Avatar von TimTaylor
      TimTaylor -
      Nicht wirklich spannend, das heißt nur das Patentamt hat den Quatsch zugelassen, vor Gericht hat das eh kein Bestand und wird für ungültig erklärt. Das ist ja nichts neues , zumal das Patent nur genau das iPad beschreibt
    1. Avatar von nico63
      nico63 -
      Das ist ja ein schlechter Scherz!

      Wenn ich mir jetzt ganz schnell ein Patent einschreibe auf Kühe mit schwarzen Flecken, bekomme ich dann von jedem Landwirt Lizenzgebühren?


      Das schlimme aber ist ja: Das ist nicht Apple, sondern das ist eine neue Art Geld zu machen, die überall genutzt wird. Habe letztens eine Bericht über Patente für Gene gesehen und das mit den Kühen ist da nicht weit hergeholt!
    1. Avatar von One
      One -
      Vergesst bitte nicht, dass das Design-Patent, welches Apple hier erworben hat EIN EXAKTES MASS darstellt und kein willkürliches Geschmacksmuster, was Samsung durch Argumentation erreichen wollte darzustellen. Das ist ein riesen Unterscheid! Das ist auch der Grund warum Experten davon ausgehen, dass es Apple keinerlei Vorteile bringen soll. Aber am Ende werden wir ja sehen was dabei rum kommt ^^
    1. Avatar von CaptHowdy
      CaptHowdy -
      Sorry, aber der Artikel ist einfach von Grund auf falsch.
      Ein Patent schützt NIE ein Design o.ä., sondern immer eine technische Erfindung. Demnach hat Apple maximal ein Geschmacksmuster für das Design bekommen. Der Schutzumfang ist in diesem Fall in der Tat sehr gering, also muss man nicht direkt wieder ein riesen Fass in der Debatte aufmachen.
    1. Avatar von Notronic
      Notronic -
      Zitat Zitat von CaptHowdy Beitrag anzeigen
      Sorry, aber der Artikel ist einfach von Grund auf falsch.
      Ein Patent schützt NIE ein Design o.ä., sondern immer eine technische Erfindung. Demnach hat Apple maximal ein Geschmacksmuster für das Design bekommen. Der Schutzumfang ist in diesem Fall in der Tag sehr gering, also muss man nicht direkt wieder ein riesen Fass in der Debatte aufmachen.
      Das Patent hat eigentlich so gut wie keine Wirkung, da es viel zu allgemein gehalten ist ^^
    1. Avatar von CaptHowdy
      CaptHowdy -
      Zitat Zitat von Notronic Beitrag anzeigen
      Das Patent hat eigentlich so gut wie keine Wirkung, da es viel zu allgemein gehalten ist ^^
      Du hast nicht gelesen, was ich geschrieben habe, oder?
    1. Avatar von Android_Newbie
      Android_Newbie -
      CapHowdy hat vollkommen recht! Hatte den Twitter-Post vorhin gelesen und wollte das auch schon sagen. Es handelt sich hierbei um ein "Design-Patent" zu Deutsch "Geschmacksmuster". Patente sind immer Erfindungen, nie eine visuelle Gestaltungsform. Wer diese Form also nicht nach exaktem Maß nachmachen lässt hat keine Probleme...

      Somit also kein Grund zur Unruhe =)
    1. Avatar von One
      One -
      Patent auf ein Design = Design-Patent = Geschmacksmuster? *am Kopf kratz*


      Sent from a device you should know using Tapatalk
    1. Avatar von Android_Newbie
      Android_Newbie -
      Patente haben mit Geschmacksmustern nichts am Hut.
      Design-Patent ist der englische Begriff für das Geschmacksmuster...
    1. Avatar von One
      One -
      Gott... das ist jetzt breite Auslegungssache einer umgreifenden Definition *lach* Wir benutzen so oft in unserer technisch angehauchten Welt viele englische Begriffe ^^ Da andere (deutsche) Magazine im selben "Wortlaut" berichteten/berichten ist das alles halb so wild Und ja es ist ein eingereichtes "Design-Patent" ein Geschmacksmuster und kein Patent einer greifbaren Erfindung
    1. Avatar von Android_Newbie
      Android_Newbie -
      Für mich ist das keine Auslegungssache. Ich arbeite in einer Firma die ein Datenverarbeitungsprogramm für gewerblichen Rechtsschutz macht. So eine Aussage könnte mich meinen Job kosten (Nur Spaß ) aber mein Chef würde mir Bücher um die Ohren hauen ^^
    1. Avatar von One
      One -
      Ich benutze das nächste mal das Wort Geschmacksmuster einmal mehr wie Design-Patent Das sollte das Auslegungs-Verhältnis drastisch erhöhen
    1. Avatar von cojonii
      cojonii -
      Also ich lass mir jetzt die Pi-Zahl patentieren/rechtlich schützen/eintragen.

      Dann gehört mir jede mögliche Zahlenfolge, per ASCII dann auch jede Buchstabenfolge und somit jeder Text. Alles.

      Und dann verkaufe ich das Patent an Apple, die mögen so einen schmarn.
    1. Avatar von Ugy
      Ugy -
      Nokia pantentiert dann einfach Ecken die nicht abgerundet sind, und schon darf sonst niemand mehr Geräte mit Ecken rausbringen

      Aber wayne. Ich find das Patent auch lächerlich, aber nur deswegen kaufe ich dann nicht keine Produkte mehr von Apple. Weil letztendlich sind alle Firmen gleich.


    Du betrachtest gerade Apple bekommt Patent auf rechteckiges Design zugesprochen von PocketPC.ch.