Die Patentklage von Oracle gegen Google (wir berichteten) wurde noch vor Weihnachten durch das amerikanische Patent- und Handelsamt, kurz USPTO, entschieden. Eine weitere Überprüfung eines der zentralen Patente wurde abgelehnt.
Nachdem Oracle im Sommer des vergangenen Jahres Sun gekauft hatte, wurde kurz darauf gegen Google eine Klage eingebracht, gestützt auf eine mögliche Verletzung von Software-Patent-Rechten durch Android gegenüber Java (wir berichteten).
In Insiderkreisen vermutete man schon damals, dass dies eine Strategie Oracles gewesen sei, um Geld zu machen. Bei der Entwicklung von Android trat Google mit den Entwicklerinnen und Erfindern von Java, Sun, in Lizenzverhandlungen, jedoch konnte man sich nicht einigen. Als Folge arbeitete Google an der Entwicklung von Dalvik, so zu sagen einer eigenständigen Java-Umgebung für Android.
Nun hat das USPTO eine erste Entscheidung getroffen und eine nochmalige Prüfung des Patentes mit der Nummer 6.192.476, angemeldet durch Oracle, abgelehnt. Damit einhergehend wurde ein Grossteil der durch Oracle vorgebrachten Vorwürfe für nichtig erklärt.
Während eine Entscheidung in der Hauptverhandlung erst in ein paar Monaten beziehungsweise Mitte des Jahres 2012 erwartet werden kann und noch etwa 25 weitere Ansprüche von Oracle anhängig sind, ist bereits jetzt davon auszugehen, dass Oracle den Prozess schon verloren hat. Gegen die jüngst ergangene Entscheidung des Patent- und Handelsamtes kann sich Oracle jedoch noch bis zum 20. Februar 2012 mittels Einspruch wehren.
Dei Entscheidung des USPTO ist bei Groklaw (englisch) zu finden, die sich vor allem auf die rechtliche Analyse und Dokumentation von Softwarepatenten spezialisiert haben.
Quelle: Groklaw (Englisch)
In Insiderkreisen vermutete man schon damals, dass dies eine Strategie Oracles gewesen sei, um Geld zu machen. Bei der Entwicklung von Android trat Google mit den Entwicklerinnen und Erfindern von Java, Sun, in Lizenzverhandlungen, jedoch konnte man sich nicht einigen. Als Folge arbeitete Google an der Entwicklung von Dalvik, so zu sagen einer eigenständigen Java-Umgebung für Android.
Nun hat das USPTO eine erste Entscheidung getroffen und eine nochmalige Prüfung des Patentes mit der Nummer 6.192.476, angemeldet durch Oracle, abgelehnt. Damit einhergehend wurde ein Grossteil der durch Oracle vorgebrachten Vorwürfe für nichtig erklärt.
Während eine Entscheidung in der Hauptverhandlung erst in ein paar Monaten beziehungsweise Mitte des Jahres 2012 erwartet werden kann und noch etwa 25 weitere Ansprüche von Oracle anhängig sind, ist bereits jetzt davon auszugehen, dass Oracle den Prozess schon verloren hat. Gegen die jüngst ergangene Entscheidung des Patent- und Handelsamtes kann sich Oracle jedoch noch bis zum 20. Februar 2012 mittels Einspruch wehren.
Dei Entscheidung des USPTO ist bei Groklaw (englisch) zu finden, die sich vor allem auf die rechtliche Analyse und Dokumentation von Softwarepatenten spezialisiert haben.
Quelle: Groklaw (Englisch)
Systemmitteilung