Heute scheint ein schlechter Tag für Apple zu sein: Einerseits verlor das kalifornische Unternehmen einen Prozess gegen Motorola, und andererseits wurde das australische Verkaufsverbot (wir berichteten) um Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufgehoben.
Bei dem Prozess in Mannheim geht es um das Patent EB 1010336 (B1), das eine Funktion für Übertragungen im GPRS-Netz umschreibt.
Dieses Patent wird laut den Richtern in allen GSM-fähigen Geräten von Apple, also allen iPhones und iPads mit Mobilfunkmodul verletzt. Daher wurde über diese Geräte ein Verkaufsverbot für Deutschland verhängt.
Doch das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da Apple die Möglichkeit gegeben wird, gegen das Urteil Berufung einzulegen, was die Kalifornier laut Florian Müller gegenüber Golem sicherlich tun werden. Und da die Verhandlungen über die Berufung wohl nicht mehr dieses Jahr stattfinden wird, gibt es also aktuell noch kein Verkaufsverbot. Bekannt wurde dieses Urteil durch Florian Müller, der hinter FOSS Patents steht.
Apple hat nun zwei Möglichkeiten: Sie können mit Motorola einen Lizenzvertrag aushandeln, um die patentieren Funktionen weiter nutzen zu können, oder aber sie verändern ihre Geräte und/oder Software so, dass diese nicht mehr von dem Patent betroffen ist.
Apple muss laut Urteil auch Schadenersatz für die bisherigen Patentverletzungen bezahlen. Dazu müssen sie alle betroffenen und seit dem 19. April 2003 verkauften Geräte auflisten. Sollte sich das kalifornische Unternehmen der Verfügung widersetzen, droht eine Strafe von bis zu 250'000 Euro pro abgesetztem Gerät.
In Australien hat nun zudem auch die letzte gerichtliche Instanz, das High Court die Berufung von Apple, das Verkaufsverbot zu belassen, abgelehnt. Damit darf Samsung nach über zwei Monaten das Galaxy Tab 10.1 ab sofort wieder down under verkaufen. Damit ist aber die Sache noch nicht gegessen: Das aktuelle Urteil befasst sich nur mit dem Verkaufsverbot, nicht aber mit dem eigentlichen Vorwurf einer Patentverletzung seitens Samsung.
Quellen: FOSS Patents (Englisch), Golem, Reuters (Englisch)
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