HTC und Nokia: Verkaufsstop in Deutschland?

was is dann das für ne s******?
wie kann in deutschland sone firma überhaupt zugelassen werden?

Das ist ja ekelhaft. Was sind das nur für Menschen...

Hoffentlich verschwindet das Lumia 800 nicht Hals über Kopf vom Markt!? Oo Werd wohl doch sehr bald zuschlagen müssen...

Wieso, was ist denn gegen die Firma einzuwenden?
Wenn sich zwei Firmen auf den Übertrag eines Patents einigen, ist das doch in Ordnung. Die eine Firma zahlt dafür, weil sie mit der Lizenzierung des Patents möglicherweise Gewinn machen kann...und wenn nun eine andere Firma kommt und dieses Patent ohne eine Lizenzzahlung verwendet, dann ist das nicht okay.
Das einzige Problem an der Sache ist wohl die Unüberschaubarkeit im Mobilfunkbereich bei all den patentierten Kleinigkeiten. Man kann ja schon überhaupt nichts mehr entwickeln, weil jeder Pfurz bereits patentiert ist.

Zulassung für Firmen? Oh je...

Was ist dagegen einzuwenden? Die Firma hat das Patent, HTC wollte für die Nutzung nicht genug zahlen und muss die Konsequenzen ziehen.

Zitat von Auefan

was is dann das für ne s******?
wie kann in deutschland sone firma überhaupt zugelassen werden?

Sent from my Dell Venue Pro using Board Express

Ich kann mir nicht vorstellen, das es zu solchen Konsequenzen kommt. Wer solche Forderungen stellt, Nokia wurde wohl auf 12 Millrd. Euro verklagt, sollte mit der gleichen Behandlung wie Samsung rechnen.

Quelle: http://www.welt.de/welt_print/articl...atenthaie.html

Eine Frechtheit ist sowas. Wenn ich mir den Artikel durchlese empfinde ich einfach nur hass für solche Leute. Der letzte Dreck ist das!!!!!

Patiente gehören natürlich dem Erfinder keine Frage aber diese Leute haben selbst NICHTS zu den Patenten beigetragen mit denen sie dann versuchen Geld zu machen.
Und die Masche sich erst zu melden wenn die Firmen die Technologie schon benutzen zeigt auch wie diese Leute ohne Rücksicht versuchen Geld zu machen.

Und falls jetzt wieder irgendwelche "Prädiger" kommentieren. Ich finde das Patente geachtet gehören aber das ist einfach keine schöne Art. Bis jetzt hat es doch auch immer funktioniert und auf einmal klagen alle wegen Patenten. Was ist bitte passiert?!?

Zitat von Schussi

Ich kann mir nicht vorstellen, das es zu solchen Konsequenzen kommt. Wer solche Forderungen stellt, Nokia wurde wohl auf 12 Millrd. Euro verklagt, sollte mit der gleichen Behandlung wie Samsung rechnen.

Quelle: http://www.welt.de/welt_print/articl...atenthaie.html

Jetzt lass mich bitte nicht dumm sterben, was hat Sammsung gemacht, im Bericht ist nichts zu lesen von.

Schussi bezieht sich hier wohl darauf, dass Samsung Patente gegen Apple vor Gericht einzusetzen probiert deren Faire und Nicht-Diskriminierende Lizenzierung sie bei ihrer Teilnahme am Standardisierungsprozess von UMTS versprochen hat (rechtlich bindet nach französischem Recht wo die ETSI ansässig ist).

Bei kleinen Firmen sehe ich die Probleme mit übersehenen Patenten ein aber es ist ja nicht so als würde man nicht herausfinden können was andere so patentieren. Ein Patent ist ja offen für jedermann zugänglich einsehbar (liegt ja nicht in einer Schublade beim Inhaber ohne dass irgendwer davon wüsste).

Bei Firmen in der Größe von der wir reden ist es durchaus zumutbar sich da gelegentlich mal drüber zu informieren was so alles patentiert ist. Bei Standard-relevanten Patenten ist es ja relativ einfach, da sich da die Inhaber normal eben in das Standardisierungsverfahren einbringen und es dann eine Liste geben sollte...

Kein Panik Leute!

Ihr glaubt doch wohl nicht im ernst, dass eine Firma wie IPCom gegen HTC und Nokia aufbegehren kann.
Letztere zertreten diese "kleine" Firma zu Matsch!
Dann kommt ne Revision und dann geht dieser Firma aus Munich das Geld aus.

Geld regiert die Welt! Ist so, war so, bleibt so!

edit:

Ja habe die news komplett gelesen. Das ändert letztlich nix an meinem letzten Satz.

Zitat von BangkokDangerous

Zulassung für Firmen? Oh je...

Was ist dagegen einzuwenden? Die Firma hat das Patent, HTC wollte für die Nutzung nicht genug zahlen und muss die Konsequenzen ziehen.

Sent from my Dell Venue Pro using Board Express

Ist ganz einfach die Firma ist ein Patent-Troll, sie stellt keine Produkte her und entwickelt nicht selber irgendwelche Patente. Wenn man sich die wirklich schlechte Homepage anschaut, sieht man auch sofort das es eine Troll-Firma ist. Normalerweise sollten Firmen die keine Produkte mit entsprechenden Patenten herstellen, diese aberkannt bekommen, dann hören auch diese langweiligen Klage-News endlich mal auf

hmm dann muss ich das sensation xe halt jetzt schon kaufen...

Anderes Szenario gefälligt?

Wäre ich der Vorstandsvorsitzende von HTC...

Die justiziale Abteilung hätte mit personellen Konsequenzen zu rechnen. Irgendjemand dort hat große Schexxe gebaut. Die Patentrechte wurde nicht eindringlich überprüft und Riskioberechnungen von evt. Klage nicht sorgfältig abgewägt.

Dann würde ich mich mit Nokia an einen Tisch setzen und das Deutschlandgeschäft mit den betreffenden Produkten kalkulieren. Am Ende steht ein Summe x gegenüber dem was diese Firma IPCom
an außergerichtlichen Vereinbarungen haben möchte.
Dies gilt es abzuwägen. Am Ende könnte tatsächlich kein betreffendes HTC Produkt über die deutsche sprichwörtliche Ladentheke gehen.
IPCom sollte also nicht zu hoch pokern, weil dann können sie sich dieses angebliche Patent in den A...schieben undzwar ohne auch nur einen Pfennig dafür zu sehen.

Was habe ich und IPCom vergessen? Klar den Käufer! IPCom wird wohl bei den Käufern unvergessen bleiben. Nicht auszudenken, was wohl mit deren Homepage passieren wird. Und das ist nur das kleinere Übel!

Ich wünschen allen Parteien ganz viel Glück. Auf das der eigentliche Käufer am Ende nicht vergessen wird und jeder der es sich in Deutschland wünscht, auch das jeweilige HTC-Produkt legalerweise in den Händen halten kann.

Na ja, die Mühlen der Gerichte mahlen langsam. Die Patentprüfung dauert noch mindestens 2 Jahre. In der Zwischenzeit kann IPCom sein Patent durchsetzen. Wird das Patent nicht gänzlich für ungültig erklärt läuft es bis 2020 weiter und HTC könnte bis dahin in Deutschland keine Geräte verkaufen.

Sieht man sich an, dass die Verfügung von 2009 stammt (denn da hatte HTC eigentlich vor Gericht gegen IPCom verloren) sieht man dass sich so ein Prozess ziemlich lange hinziehen kann und nachdem HTC jetzt ja seinen Revisionsantrag zurückgezogen hat (im Hauptprozess) kann IPCom einerseits die Verfügung durchsetzen und nachdem dieser Prozess abgeschlossen ist (anders als der Einspruch gegen das Patent an sich) darf HTC jetzt IPCom die gesamten bisherigen Gerichtskosten ersetzen (nach deutschem Recht bezahlt der Prozessverlierer die Gerichtskosten).

IPCom kann übrigens durchaus HTC bis 2020 aus Deutschland verbannen, nachdem es ja noch potentielle andere Hersteller gibt die bereit sind den Preis zu zahlen, den es kostet am deutschen Markt präsent zu sein trotz IPCom (wahrscheinlich werden auch einige andere bereits brav Lizenzen zahlen).

Wen das ganze genauer interessiert kann sich hier das ganze noch etwas mehr im Detail durchlesen: http://fosspatents.blogspot.com/2011...-to-force.html

Zitat von Chris X.

Kein Panik Leute!
Ihr glaubt doch wohl nicht im ernst, dass eine Firma wie IPCom gegen HTC und Nokia aufbegehren kann.
Letztere zertreten diese "kleine" Firma zu Matsch!

Klingt ja super, ist aber Mumpitz. Wenn das Recht auf Seiten IPComs ist, wedelt der Schwanz mit dem Hund.

Zitat von Chris X.

Anderes Szenario gefälligt?

Wäre ich der Vorstandsvorsitzende von HTC...

Die justiziale Abteilung hätte mit personellen Konsequenzen zu rechnen. Irgendjemand dort hat große Schexxe gebaut. Die Patentrechte wurde nicht eindringlich überprüft und Riskioberechnungen von evt. Klage nicht sorgfältig abgewägt.

Stimmt, oder aber sie wurden wissentlich übergangen. Wäre nicht das erste und letzte Mal.

Zitat von Chris X.

Dann würde ich mich mit Nokia an einen Tisch setzen und das Deutschlandgeschäft mit den betreffenden Produkten kalkulieren. Am Ende steht ein Summe x gegenüber dem was diese Firma IPCom
an außergerichtlichen Vereinbarungen haben möchte.
Dies gilt es abzuwägen. Am Ende könnte tatsächlich kein betreffendes HTC Produkt über die deutsche sprichwörtliche Ladentheke gehen.
IPCom sollte also nicht zu hoch pokern, weil dann können sie sich dieses angebliche Patent in den A...schieben undzwar ohne auch nur einen Pfennig dafür zu sehen.

Das ist zu kurzfristig gedacht. Wir haben quasi fast 2012, also sagen wir bis zum 01.01.2020 haben wir 8 Jahre in denen unter Umständen und im schlechtesten Fall, HTC und Nokia in Deutschland kein Gerät mehr Umsetzen könnte. IPCom kann so hoch pokern wie es möchte, denn die haben Zeit. Entweder müssen HTC und Nokia um das Patent herum arbeiten und Strafe zahlen, oder eben das annehmen was IPCom vorschlägt. Beides kostet deutlich mehr als ein Jahr Zeit und in der Zeit können in Deutschland keine Umsätze eingefahren werden. Im Zweifelsfall eben 8 Jahre lang, das wäre sowohl für HTC als auch Nokia fatal. Wie soll denn das Funktionieren, dass IPCom kein Geld sieht. Die Prozesskosten zahlt auf jeden Fall der Verlierer, also HTC und Nokia. Evntl. Fallen Strafe und Entschädigung an, wobei letztere auch bei IPCom handelt. Da könnten Nokia und HTC sogar Ringelpietz mit Anfassen machen, es würde nichts ändern.

Zitat von Chris X.

Was habe ich und IPCom vergessen? Klar den Käufer! IPCom wird wohl bei den Käufern unvergessen bleiben. Nicht auszudenken, was wohl mit deren Homepage passieren wird. Und das ist nur das kleinere Übel!

Schöne Allmachtsphantasie, aber was soll denn der Käufer machen? Die Homepage von IPCom lahmlegen, das werden die wenigsten tun. Und wenn du dir die Homepage anschaust, wird das wohl auch keinen jucken. Der Laden verkauft außerdem nichts, also könnte man ihn auch nicht mit einem Boykott strafen. Man könnte natürlich keine Produkte kaufen in denen Lizenzen von IPCom eingesetzt werden, aber dann könnten die genauso gut das Verkaufsverbot durchsetzen. Was also soll denn der geneigte Kunde tun?


Das schlimmste ist, dass diese Patenttroll-Seuche ein Patent als Handelsware etablieren möchte. Das ist aber Blödsinn, denn Patente sind dafür nicht gemacht und gedacht. Wenn Bosch die Produktion unter diesen Patenten aufgeben will, dann sollten die Patente verfallen oder Bosch muss sich selbst um die Lizenzierung kümmern, aber ein Verkauf sollte verboten sein.

Das schlimmste ist, dass diese Patenttroll-Seuche ein Patent als Handelsware etablieren möchte. Das ist aber Blödsinn, denn Patente sind dafür nicht gemacht und gedacht. Wenn Bosch die Produktion unter diesen Patenten aufgeben will, dann sollten die Patente verfallen oder Bosch muss sich selbst um die Lizenzierung kümmern, aber ein Verkauf sollte verboten sein.

Sehe ich nicht so, die Patente sollten verkaufbar bleiben, aber unter Auflagen. Zum Beispiel dürfen die nur von Firmen gekauft werden, die eine entsprechende Produktion bzw. Herstellung eines Produktes damit planen und durchführen, sollte dies innerhalb einer festgelegten Zeitspanne nicht passieren, wird das Patent aberkannt. Dazu sollten die Firmen gezwungen werden, ihre Patente zu schützen, sprich nicht im Eckchen hocken und warten bis 200 Millionen Geräte im Umlauf sind um dann Millionen einzuklagen, sondern das muss frühzeitig geschehen. Das wäre z.B. ein guter Ansatz für eine richtige Reform.

Zitat von TimTaylor

Sehe ich nicht so, die Patente sollten verkaufbar bleiben, aber unter Auflagen. Zum Beispiel dürfen die nur von Firmen gekauft werden, die eine entsprechende Produktion bzw. Herstellung eines Produktes damit planen und durchführen, sollte dies innerhalb einer festgelegten Zeitspanne nicht passieren, wird das Patent aberkannt. Dazu sollten die Firmen gezwungen werden, ihre Patente zu schützen, sprich nicht im Eckchen hocken und warten bis 200 Millionen Geräte im Umlauf sind um dann Millionen einzuklagen, sondern das muss frühzeitig geschehen. Das wäre z.B. ein guter Ansatz für eine richtige Reform.

Ja das ist auch eine gute Möglichkeit.

Edit. Soweit ich weiß ist es in den USA sogar schon so, dass man sein Patent aktiv schützen muss, damit es nicht seine Gültigkeit verliert.

Laut HTC betrifft es in Deutschland nur ein handy und dies wird eh nicht mehr verkauft.


http://www.mobiflip.de/2011/11/htc-a...n-deutschland/

HTC will weiter Smartphones in Deutschland verkaufen

Der Smartphone-Hersteller HTC sieht keine Grundlage für ein Verkaufsverbot gegen seine Geräte, das der deutsche Patentverwerter IPCom durchsetzen will. HTC habe nach einem Urteil zur Verletzung eines IPCom-Patents inzwischen die «Integration der UMTS-Standards modifiziert»....

http://www.n-tv.de/ticker/Computer/H...le4875071.html

@ KnightNoir

HTC und Nokia werden sich von niemanden das Deutschlandgeschäft kaputtmachen lassen.
Selbstverständlich ist die Schuld diesbzgl. bei HTC zu suchen, das steht außer Frage.
Übrigens hat auch Deutschland selbst sehr wohl ein Interesse daran, denn u.U. werden nicht unerhebliche Umsatzsteuereinnahmen wegbrechen. Die Einfuhrumsatzsteuer lasse ich jetzt mal außer acht, obwohl diese Einnahme auch nicht von marginaler Natur sind.

Da könnte man jetzt noch stundenlang drüber debattieren.
Wir warten es einfach ab. Es kommt wie es kommt.

LG