
Im Streit zwischen Samsung und Apple, bei welchem der koreanische Computer-Konzern in letzter Zeit selbst in die Offensive gegangen ist und mit Klagen am europäischen Gerichtshof einen Verkaufsstopp des iPhone 4S erwirken will, tun sich wieder interessante Details auf.
Diese Woche sind neue Details zum Vorschein gekommen, die den Anschein machen, als wäre Samsung bei diesem Streit, wo es um angebliche Patent-Verletzungen von Apple geht, auf dem falschen Weg. Wie aus einem amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission mittlerweile Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben. Der Grund für die Untersuchungen sei unfairer Wettbewerb seitens der Koreaner. Nun wird geprüft, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten gegen EU-Wettbewerbsrecht verstösst.
In jüngster Vergangenheit hat Samsung ja auf die Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen wegen Patentverletzung gekontert - der Inhalt dieser Patente könnte jedoch zur Basis des UMTS-Standards gehören und der Zugang zu diesen Standards müssen zu "fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen" (FRAND) gewährleistet sein. Aus diesem Grund wirft Apple Samsung nun vor, gegen diese Regel zu verstossen.
Somit könnte die EU-Kommission beziehungsweise deren Wettbewerbshüter diesen Rechtsstreit nachhaltig beeinflussen und sollten sich diese Vorurteile gegen Samsung als wahr erweisen auch eine Entscheidung zu Gunsten Apples herbeiführen.
Was haltet ihr von dieser Entwicklung? Wie steht ihr überhaupt zu dem Thema Patent? Sollte Wissen nicht sowieso gratis sein?
In jüngster Vergangenheit hat Samsung ja auf die Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen wegen Patentverletzung gekontert - der Inhalt dieser Patente könnte jedoch zur Basis des UMTS-Standards gehören und der Zugang zu diesen Standards müssen zu "fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen" (FRAND) gewährleistet sein. Aus diesem Grund wirft Apple Samsung nun vor, gegen diese Regel zu verstossen.
Somit könnte die EU-Kommission beziehungsweise deren Wettbewerbshüter diesen Rechtsstreit nachhaltig beeinflussen und sollten sich diese Vorurteile gegen Samsung als wahr erweisen auch eine Entscheidung zu Gunsten Apples herbeiführen.
Was haltet ihr von dieser Entwicklung? Wie steht ihr überhaupt zu dem Thema Patent? Sollte Wissen nicht sowieso gratis sein?
Quelle: Heise
















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