• Schaltet sich die EU in den Patentstreit von Samsung und Apple ein?

    Samsung vs. Apple - (C) by XDA-Developer
    Im Streit zwischen Samsung und Apple, bei welchem der koreanische Computer-Konzern in letzter Zeit selbst in die Offensive gegangen ist und mit Klagen am europäischen Gerichtshof einen Verkaufsstopp des iPhone 4S erwirken will, tun sich wieder interessante Details auf.


    Diese Woche sind neue Details zum Vorschein gekommen, die den Anschein machen, als wäre Samsung bei diesem Streit, wo es um angebliche Patent-Verletzungen von Apple geht, auf dem falschen Weg. Wie aus einem amerikanischen Gerichtsdokument hervorgeht, soll die EU-Kommission mittlerweile Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben. Der Grund für die Untersuchungen sei unfairer Wettbewerb seitens der Koreaner. Nun wird geprüft, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten gegen EU-Wettbewerbsrecht verstösst.

    In jüngster Vergangenheit hat Samsung ja auf die Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen wegen Patentverletzung gekontert - der Inhalt dieser Patente könnte jedoch zur Basis des UMTS-Standards gehören und der Zugang zu diesen Standards müssen zu "fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen" (FRAND) gewährleistet sein. Aus diesem Grund wirft Apple Samsung nun vor, gegen diese Regel zu verstossen.
    Somit könnte die EU-Kommission beziehungsweise deren Wettbewerbshüter diesen Rechtsstreit nachhaltig beeinflussen und sollten sich diese Vorurteile gegen Samsung als wahr erweisen auch eine Entscheidung zu Gunsten Apples herbeiführen.

    Was haltet ihr von dieser Entwicklung? Wie steht ihr überhaupt zu dem Thema Patent? Sollte Wissen nicht sowieso gratis sein?


    Quelle: Heise
    Kommentare 15 Kommentare
    1. Avatar von Der.Friese
      Der.Friese -
      Es ist einfach nur lächerlich dieses Verhalten seitens Apple gegen Alles und Jeden zu klagen. Die Apple-Jünger kaufen sich in Zukunft so oder so ein iPhone, die Anderen kaufen sich eben ein anderes Telefon. Ich werde mir auf Grund des an den Tag gelegten Verhaltens vom Apfelkonzern kein iGerät kaufen. Hoffe, dass dieser Kindergartenkram bald mal ein Ende hat - profitgeile Sesselfurzer
    1. Avatar von Tinilas
      Tinilas -
      Mal abgesehen von dem Streit Apple gegen Samsung: die EU hat in der Vergangenheit bei derartigen Angelegenheit schon häufiger in beachtlichem Ausmaß ihre Inkompetenz offenbart.Warum muss ein Patent, das zu einem UMTS-Standard führt, eigentlich zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen freigegeben werden, aber Apple darf ein eckiges Gebilde patentieren und damit Verkaufstops erwirken? Dafür fehlt mir das Verständnis.
    1. Avatar von mdandre
      mdandre -
      Apple verklagt ja auch nen kleines Cafe im Westen der Republik, weil sie als Logo einen Apfel (der nicht angebissen ist) haben. Soviel zum größenwahn im Apfelland!
    1. Avatar von Marcel Egal
      Marcel Egal -
      vom tellerwäscher zum millionär, oder andersrum:von der herrschaft über den apfel, zur herrschaft über die erde, oder was? apple hat sich mit seinen geräten so in die höhe katapultiert, dass es ihnen jetzt jeglicher blick in die realität verloren gegangen ist. warum klagen und sich das image kaputt machen.@mdandre: habe ich auch gelesen wer ihn nicht kennt: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/computerkonzern-verklagt-bonner-cafe-wehe-sie-veraeppeln-apples-apfel-1.1173840totaler schwachsinn was apple dort treibt.
    1. Avatar von max_k
      max_k -
      Nur traurig dass sich eine früher eigentlich so sympathische Marke wie Apple mit solchen lächerlichkeiten selbst so ins Aus schießt...p.s. im übrigen find ich die "Wir haben alles Erfunden" Mentalität von Apple mittlerweile ziemlich nervig (musste letztens doch tatsächlich mit jemandem streiten der behauptet hat apple hätte den Touchscreen erfunden...)
    1. Avatar von StevieBallz
      StevieBallz -
      Zitat Zitat von Tinilas Beitrag anzeigen
      Warum muss ein Patent, das zu einem UMTS-Standard führt, eigentlich zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen freigegeben werden, aber Apple darf ein eckiges Gebilde patentieren und damit Verkaufstops erwirken? Dafür fehlt mir das Verständnis.
      Die Standardisierungsgremien stellen diese Anforderungen an alle am Standardisierungsprozess teilnehmenden Organisationen. Es steht Samsung natürlich frei an dem Prozess nicht teilzunehmen und am Ende käme dann halt ein Standard heraus, der um deren Patente herumarbeit oder im schlimmsten Falle eben gar keiner.

      Für Samsung hat es aber den Vorteil von jedem der den Standard nutzt zu FRAND-Bedingungen Geld kassieren zu können. Nur in einer Auseinandersetzung wo es um das Verbot eines Gerät geht darf so etwas nicht einsetzbar sein (sonst könnte z.B. auch Nokia beschließen alle anderen Geräte vom Markt nehmen zu lassen, da die extrem viele Patente in dem Bereich haben). Dann dreht noch Samsung Nokia den Hahn zu und es gibt halt keine Mobiltelefone mehr. Ich hoffe es ist klar worum es bei FRAND geht.
    1. Avatar von Grisu 1968
      Grisu 1968 -
      Zurück in die Steinzeit und wir geben uns Rauchzeichen (Sollte da kein Patent drauf sein).
    1. Avatar von Darkie71
      Darkie71 -
      wollen wir mal hoffen, das diese zahnarztpraxis bei uns in der stadt von apple verschont bleibt. http://www.dr-woelling.de/ schaut mal

      ist mir aufgefallen als ich dran vorbei gefahren bin, das logo ist nicht zu übersehen
    1. Avatar von KnightNoir
      KnightNoir -
      Zitat Zitat von Darkie71 Beitrag anzeigen
      wollen wir mal hoffen, das diese zahnarztpraxis bei uns in der stadt von apple verschont bleibt. http://www.dr-woelling.de/ schaut mal

      ist mir aufgefallen als ich dran vorbei gefahren bin, das logo ist nicht zu übersehen
      So lange die sich das nciht als Bildmarke sichern lassen, ist alles iO. Das war der Auslöser beim Apfelkind.
    1. Avatar von Straputsky
      Straputsky -
      Es ist lediglich erst mal eine vorläufige Untersuchung und ich finde sie auch richtig. FRAND-Patente unterliegen nunmal besonderen Bedingungen und ein Missbrauch solcher Patente darf nicht geschehen. Sofern SAMSUNG sich an die FRAND-Bedingungen gehalten hat, wird ihnen auch nichts passieren. Jedenfalls darf die EU bei diesem Vorfall nicht tatenlos zusehen, sondern muss untersuchen, ob alles mit rechten Dingen zugeht.
    1. Avatar von Flamor
      Flamor -
      Es ist doch aber so, dass Apple zumindest über einen bestimmten Zeitraum gegen das Umts Patentrecht von Samsung verstoßen hat und dann hat Samsung doch das Recht dagegen anzuklagen egal ob Frand oder nicht.
    1. Avatar von Straputsky
      Straputsky -
      Die EU will auch nicht primär die Anklage verhindern, sondern die EU prüft ob sich Samsung korrekt verhält. Bei Frand müssen(!) sie die Lizenz vergeben, wenn ein faires Angebot gemacht wurde. Es fanden Verhandlungen zwischen Samsung und Apple statt, welche aber diesbezüglich fruchtlos blieben. Wenn (und ich sage ausdrücklich "wenn") Samsung hier übertriebene Forderungen gestellt hat, handeln sie nicht nach Frand und müssen dementsprechend belangt werden. Es kann auch sein, dass sich Samsung Forderungen als angemessen herausstellen und dann wird es kein Verfahren gegen Samsung geben. Das ist eben genau das, was die EU jetzt untersuchen muss.So lange keine Entscheidung vorliegt, dürfen Frand-Patente genutzt werden. Das ist halt der Nachteil von Frand.
    1. Avatar von Marcel Egal
      Marcel Egal -
      Zitat Zitat von Darkie71 Beitrag anzeigen
      wollen wir mal hoffen, das diese zahnarztpraxis bei uns in der stadt von apple verschont bleibt. http://www.dr-woelling.de/ schaut mal

      ist mir aufgefallen als ich dran vorbei gefahren bin, das logo ist nicht zu übersehen
      Also das ding sieht doch eher nach Apple aus, als das (selbst von idioten zu unterscheidende) apfelkind
    1. Avatar von md1981
      md1981 -
      Hat den Artikel von der Süddeutschen Zeitung auch mal jemand zu Ende gelesen?

      Zitat: "In einer älteren Version dieses Artikels war die Rede von einer Markenrechtsklage Apples gegen das Café Apfelkind. Tatsächlich handelt es sich jedoch um keine Klage, sondern um einen Einspruch beim Patentamt, den Apple gegen die Eintragung des Apfel-Logos durch die Betreiberin des Cafés eingelegt hat. Wir haben diesen Fehler korrigiert und bitten um Entschuldigung."
    1. Avatar von One
      One -
      Zudem kennen viele auch die Hintergründe nicht warum Apple Einspruch gegen das Apfelkind-Logo eingelegt hat. Die Presse hat da einiges duecheinander gehauen, nur die wenigsten berichten es wirklich "originalgetreu".

      Die Frau vom Apfelkind hat ihr Logon in mehreren Bereichen schützen lassen wollen. Mindestens zwei davon lagen aber schon im Bereich Apple. Apple ist sogar noch auf die Frau zugegangen und hat gefragt ob sie nicht auf die Bereiche von Apple
      verzichten könne. Die Frau hat die Anfrage wissentlich ignoriert. Auch eine zweite Anfrage von Apple wurde weiterhin absichtlich nicht wahrgenommen und daraufhin haben sie Einspruch eingelegt.

      Das die Frau jetzt in allen Interviews sagt, sie wäre angeblich von Apple überrumpelt worden ist ein gefundenes Fressen für viele Medien und hasswillige User. Es liest sich ja auch so schön.

      Aber wir hatten schonmal die Diskussion, dass im Falle von Apple selten richtig recherchiert wird, um absichtlich Leser- und Zuschauerzahlen zu generieren (Foxconn etc.). Immerhin sind nicht alle Medien so, aber immerhin viele der Einflussreichsten treten dabei immer wieder in Fettnäpfchen.


    Du betrachtest gerade Schaltet sich die EU in den Patentstreit von Samsung und Apple ein? von PocketPC.ch.