Apple scheint aus den Schlagzeilen bezüglich Erfindungen und Patenten nicht mehr heraus zu kommen. Nun tauchen Meldungen auf, der kalifornische Gigant wäre der Ansicht, Google Android Betriebssystem wäre eine Apple-Erfindung!
Doch was ist dran? Um dies darzulegen, müssen wir etwas weiter ausholen. Andy Rubin, einer der massgeblichen Köpfe der Android-Entwicklung, war von 1989 bis 1992 bei Apple als Produktionsingenieur tätig. Und nun sollen Apples Juristen und Juristinnen eben diesen, Googles Senior-Vizepräsident für Mobiltelefone, im Visier haben. Dieser war nach Apple bei General Magic und Danger Inc. tätig, die Anfang der 90er ebenfalls beide im Umfeld mobiler IT-Entwicklungen tätig waren. Dann, 2003, gründete er Android, welches 2005 von Google aufgekauft wurde. So weit, so gut. Doch warum ist das überhaupt wichtig?
Im aktuellen Patentstreit zwischen HTC und Apple (wir berichteten), vertritt HTC vor der International Trade Commission (ITC) den Standpunkt, Android und Rubins Ursprünge lägen bei General Magic und Danger Inc. und eben nicht bei Apple. Dort war aber Rubin genau jener Zeit und für diejenigen Ingenieure tätig, als das strittige Patent 263 (Englisch) betreffend einer Echtzeit-API entwickelt wurde. Er selbst war weder an iPhone oder iPad-Entwicklungen noch am Patent 263 beteiligt, jedoch seine Vorgesetzten jener Jahre bei Apple. Es wäre somit plausibel, dass Rubin doch damit in Berührung kam und später Ideen von damals aufgriff und in Android einfliessen liess. Denn genau um diese Echtzeit-API geht es im Rechtsstreit zwischen HTC und Apple vor der ITC.
Dies verleitet anscheinend manche Seiten nun zu der Überschrift, Apple würde behaupten, sie hätten Android erfunden (so etwa Tom's Hardware oder PCAdvisor). Doch das ist wohl übertrieben. Apple verklagt nicht Google wegen dieses Patents, wo der Werdegang Rubins viel mehr ins Gewicht fallen könnte. Und Rubin hat nie für HTC gearbeitet, es ist also rechtlich kein Anliegen der Firma aus Taiwan. Doch diese hatten vor dem ITC dargelegt, wie Android sich entwickelte und woher dieses Patent 263 stamme. Dabei sagten sie eben anscheinend nichts zu Rubins Apple-Vergangenheit. Und Apple will, so geht aus den eingereichten Unterlagen hervor, mit der Eingabe ihrer Unterlagen darlegen, dass HTC nicht recht hat, was die Ursprünge des Android-Entwicklers Rubin angeht und so die ITC dazu bewegen, HTC nicht alles zu glauben. Kurz, sie implizieren einen Täuschungsversuch durch HTC. nicht mehr, aber auch nicht weniger als das.
Apple könnte gegen Google angehen diesbezüglich und eine bewusste Patentsverletzung unterstellen. Doch Apple verklagt einen OEM wie HTC wegen des Patents. Und spätestens wenn Google durch die Kartellbehörden die Genehmigung zum Kauf von Motorola Mobility (wir berichteten) erhält, müsste beim Kauf geprüft werden, ob Patente verletzt wurden. Und genau das selbe Patent 263 beanstandet Apple auch bei Motorola Mobility, aber vor dem US-Bundesgericht. Wenn diese nun zu Google gehören, und die ITC das Patent 263 im Streit mit HTC für gültig und durch Android verletzt befindet, sollte Google sich also Sorgen machen müssen, denn es vergrössert Apples Chancen vor dem US-Bundesgericht zu gewinnen.
Apple behauptet also mit Nichten, sie hätten Android erfunden, sondern dass ein wesentlicher Bestandteil, der Android so vielseitig und flexibel macht, bei Apple entwickelt wurde, bevor es Android gab und das Rubin, willentlich oder nicht, dieses Wissen in Android einbrachte. Dies bringen sie im ITC-Streit mit HTC vor, vermutlich weil es hier nicht um Android an sich geht und der Fall anders gelagert ist. Sollten sie Recht bekommen, bindet dies das US-Bundesgericht zwar nicht, aber macht die Klage gegen Motorola Mobility aussichtsreicher. Und gegen Google selbst muss Apple so auch nicht vorgehen.
Im aktuellen Patentstreit zwischen HTC und Apple (wir berichteten), vertritt HTC vor der International Trade Commission (ITC) den Standpunkt, Android und Rubins Ursprünge lägen bei General Magic und Danger Inc. und eben nicht bei Apple. Dort war aber Rubin genau jener Zeit und für diejenigen Ingenieure tätig, als das strittige Patent 263 (Englisch) betreffend einer Echtzeit-API entwickelt wurde. Er selbst war weder an iPhone oder iPad-Entwicklungen noch am Patent 263 beteiligt, jedoch seine Vorgesetzten jener Jahre bei Apple. Es wäre somit plausibel, dass Rubin doch damit in Berührung kam und später Ideen von damals aufgriff und in Android einfliessen liess. Denn genau um diese Echtzeit-API geht es im Rechtsstreit zwischen HTC und Apple vor der ITC.
Dies verleitet anscheinend manche Seiten nun zu der Überschrift, Apple würde behaupten, sie hätten Android erfunden (so etwa Tom's Hardware oder PCAdvisor). Doch das ist wohl übertrieben. Apple verklagt nicht Google wegen dieses Patents, wo der Werdegang Rubins viel mehr ins Gewicht fallen könnte. Und Rubin hat nie für HTC gearbeitet, es ist also rechtlich kein Anliegen der Firma aus Taiwan. Doch diese hatten vor dem ITC dargelegt, wie Android sich entwickelte und woher dieses Patent 263 stamme. Dabei sagten sie eben anscheinend nichts zu Rubins Apple-Vergangenheit. Und Apple will, so geht aus den eingereichten Unterlagen hervor, mit der Eingabe ihrer Unterlagen darlegen, dass HTC nicht recht hat, was die Ursprünge des Android-Entwicklers Rubin angeht und so die ITC dazu bewegen, HTC nicht alles zu glauben. Kurz, sie implizieren einen Täuschungsversuch durch HTC. nicht mehr, aber auch nicht weniger als das.
Apple könnte gegen Google angehen diesbezüglich und eine bewusste Patentsverletzung unterstellen. Doch Apple verklagt einen OEM wie HTC wegen des Patents. Und spätestens wenn Google durch die Kartellbehörden die Genehmigung zum Kauf von Motorola Mobility (wir berichteten) erhält, müsste beim Kauf geprüft werden, ob Patente verletzt wurden. Und genau das selbe Patent 263 beanstandet Apple auch bei Motorola Mobility, aber vor dem US-Bundesgericht. Wenn diese nun zu Google gehören, und die ITC das Patent 263 im Streit mit HTC für gültig und durch Android verletzt befindet, sollte Google sich also Sorgen machen müssen, denn es vergrössert Apples Chancen vor dem US-Bundesgericht zu gewinnen.
Apple behauptet also mit Nichten, sie hätten Android erfunden, sondern dass ein wesentlicher Bestandteil, der Android so vielseitig und flexibel macht, bei Apple entwickelt wurde, bevor es Android gab und das Rubin, willentlich oder nicht, dieses Wissen in Android einbrachte. Dies bringen sie im ITC-Streit mit HTC vor, vermutlich weil es hier nicht um Android an sich geht und der Fall anders gelagert ist. Sollten sie Recht bekommen, bindet dies das US-Bundesgericht zwar nicht, aber macht die Klage gegen Motorola Mobility aussichtsreicher. Und gegen Google selbst muss Apple so auch nicht vorgehen.
Quellen: Tom's Hardware, PCAdvisor (Englisch), FOSS Patents (Englisch), uspto.gov (Englisch)
Systemmitteilung